INDONESIEN: MEGAWATI MUSS SICH MIT MODERATEN MUSLIMEN VERBÜNDEN: Unfähig zum Handeln

Indonesien sieht sich mit einem neuen Terroranschlag konfrontiert – dem schwersten seit Bali. Seit diesem Bombenattentat auf der Ferieninsel im vergangenen Oktober ist im krisengeschüttelten Inselreich nichts mehr, wie es war. Lange hatten die meisten Indonesier zwar den Verschwörungstheorien geglaubt, der Westen stecke dahinter, um Indonesien als „Terrornest“ zu brandmarken. Mittlerweile aber haben die meisten der überwiegend moderaten Muslime realisiert, dass das Terrorismusproblem im Lande hausgemacht ist.

Was für viele noch erschreckender sein dürfte: Der gestrige Anschlag zeigt, dass Indonesien dieses Problem nicht im Griff hat – trotz der nach Bali eiligst erlassenen Antiterrordekrete, trotz der in den Augen von Skeptikern allzu raschen Ermittlungserfolge und trotz der seit Mai laufenden Prozesse.

Nur: Die Attentäter scheren sich nicht darum. Und das wird wohl auch weiterhin der Fall sein. Denn während das politische System sich als handlungsunfähig erweist, sind die militanten Gruppen oft gut vernetzt. Die von Indonesiens Präsidentin Megawati verordneten Antiterrorgesetze waren seinerzeit lediglich auf internationalen Druck zustande gekommen, weniger aus eigener Überzeugung. Kritiker warnten zu Recht vor Missbrauch, da fortan jeder Verdächtige aufgrund von nur weniger Indizien inhaftiert werden konnte.

Zudem ist jede Gesetzgebung ineffektiv, wenn nur „kleinen Fischen“ der Prozess gemacht werden kann. Nimmt man das Beispiel der Jemaah Islamiyah, so sind führende Köpfe wie deren mutmaßlicher Operationschef Riduan Isamuddin alias Hambali immer noch flüchtig. Megawati zeigt sich auch hilflos gegenüber der wuchernden Korruption: Jeder kann sich illegal Sprengstoff und gefälschte Pässe besorgen. Somit wird eine Gruppe wie die Jemaah Islamiyah eine reale Bedrohung bleiben.

Daran wird sich nichts ändern, da es Megawati versäumt, den Schulterschluss mit den moderaten Muslimorganisationen ihres Landes zu suchen. Nur so hätte eine gesellschaftliche Aufklärung vorangebracht werden können. JUTTA LIETSCH