Bund und Bahn jetzt einig

66 Schienenprojekte sollen zumindest weitergeführt werden. Für viele Neubauprojekte fehlt aber das Geld

BERLIN/FRANKFURT afp/taz ■ Nach monatelangen Verhandlungen haben sich Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) und die Deutsche Bahn auf 66 Schienenprojekte geeinigt, die bis 2008 zumindest weitergeführt werden sollen. Insgesamt seien Ausbauvorhaben aus dem Bedarfsplan im Umfang von rund 3,1 Milliarden Euro ausgewählt worden, teilte das Verkehrsministerium am Donnerstag in Berlin mit. Dazu zählen die Verbindung von Nürnberg nach München und die Ausbaustrecke Berlin–Hamburg. Die verfügbaren Mittel sollten zunächst ausschließlich dazu genutzt werden, bereits begonnene Vorhaben fortzuführen, um „erhebliche Abbruchkosten“ zu vermeiden, hieß es. Andere Projekte müssen zeitlich gestreckt werden.

Dies bedeute etwa für die ICE-Neubaustrecke zwischen Erfurt und Nürnberg, dass dort zunächst lediglich Baurechte gesichert werden, aber nicht gebaut werden könne, erläuterte der Sprecher der Bahn-Tochter DB Fahrweg, Martin Walden, in Frankfurt am Main. Die ausgehandelte „Positivliste“ fasse zusammen, was angesichts der derzeitigen Finanzlage des Bundes überhaupt machbar sei. Dies gelte vor allem für Neubauprojekte, „für die aber kein Geld da ist“. Laut mittelfristiger Finanzplanung sind für die Jahre 2004 bis 2008 nur noch rund 15,6 Milliarden Euro für Schieneninvestitionen vorgesehen; davon sind 12,5 Milliarden Euro, also 2,5 Milliarden Euro pro Jahr, ausschließlich für den Erhalt des bestehenden Netzes eingeplant.