Barroso düpiert Schröder

EU-Kommissionspräsident lehnt den vom Bundeskanzler gewünschten Superkommissar für Wirtschaft ab

STRASSBURG ap/afp ■ Der designierte neue EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso lehnt den von Bundeskanzler Gerhard Schröder geforderten Superkommissar ab. „Es wird keinen Kommissar der ersten oder zweiten Ordnung in einer Kommission geben, in der ich den Vorsitz führe“, sagte Barroso gestern vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Zugleich sprach sich Barroso für eine starke und unabhängige Kommission aus.

Schröder hat wiederholt gefordert, in der EU-Kommission einen Vizepräsidenten zu installieren, der die mit der Wirtschaft verbundenen Ressorts koordiniert und darin ein Mitspracherecht hat. Als Kandidaten für den Posten hat Schröder den deutschen EU-Kommissar Günter Verheugen ins Spiel gebracht, der in Brüssel bislang für die EU-Erweiterung zuständig war.

Erst am Montag hatte sich der stellvertretende Regierungssprecher Hans-Hermann Langguth erneut für einen Vizepräsidenten ausgesprochen. Dieser solle eine Koordinierungsfunktion gegenüber den Kommissaren ausüben, deren Ressorts für die Umsetzung der Wachstumsziele von besonderer Bedeutung sind. EU-Haushaltskommissarin Michaele Schreyer dagegen wehrte sich gegen einen „Superkommissar“. „Laut Vertrag hat einzig der Kommissionspräsident eine Richtlinienkompetenz. Ein Weisungsrecht eines Kommissars gegenüber anderen Kommissaren ist nicht möglich“, sagte sie.

Letztlich ist die Verteilung der Ressorts aber Sache des Kommissionspräsidenten. Die neue EU-Kommission tritt am 1. November ihr Amt an. Um Präsident zu werden, braucht der von den EU-Staats- und Regierungschefs vorgeschlagene Barroso die Mehrheit der EU-Abgeordneten. Die Abstimmung findet heute statt.