„Was ist das Ziel?“

Stoiber, Schäuble und Gerhardt bezweifeln, dass Rot-Grün weiß, was die Bundeswehr außerhalb von Kabul soll

BERLIN ap ■ Ein Erkundungsteam der Bundeswehr wird heute in die nordafghanische Stadt Kundus fliegen, um einen Einsatz deutscher Soldaten zum Wiederaufbau dort zu prüfen. Das kündigte Verteidigungsminister Peter Struck gestern in Berlin an.

Union und FDP wollen der geplanten Ausweitung des Afghanistaneinsatzes der Bundeswehr nur bedingt zustimmen. Unionsfraktionsvize Wolfgang Schäuble und FDP-Fraktionschef Wolfgang Gerhardt verlangen eine klare politische Perspektive für den weiteren Militäreinsatz in Afghanistan. Auch Abgeordnete von SPD und Grünen lehnten die Ausweitung ab.

Laut Umfrageergebnissen ist die Mehrheit der Deutschen gegen die Stationierung deutscher Soldaten außerhalb Kabuls. Auch der Bundesnachrichtendienst und die militärische Führung der Bundeswehr hätten von einem Einsatz in Nordafghanistan abgeraten, berichtete Bild am Sonntag.

Schäuble forderte eine durchdachte Strategie zur Stabilisierung Afghanistans. Sie „ist die Voraussetzung für unsere Zustimmung“, sagte er der BamS. Auch Gerhardt sagte: „Bevor wir weitere Soldaten in eine hochgefährliche Mission schicken, muss die Bundesregierung mit den Verbündeten erst einmal klären, was das politische Ziel in Afghanistan ist.“ Der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber kritisierte in der Welt am Sonntag, die Regierung habe es den Bürgern nicht nachvollziehbar gemacht, „was Deutschland in der Welt erreichen will und warum unsere Soldaten dafür in unterschiedlichste Länder geschickt werden“.

Auch der Grünen-Abgeordnete Christian Ströbele will die Ausweitung nicht unterstützen, weil sich die Sicherheitslage in Afghanistan verschlechtert habe und die Bundeswehr zunehmend als Kriegspartei wahrgenommen werde. Sein Fraktionskollege Winfried Hermann kündigte gleichfalls an, er werde „einer perspektivlosen Ausweitung des Einsatzes“ im Bundestag nicht zustimmen. Der SPD-Abgeordnete Klaus Barthel sagte, die Voraussetzungen für eine Entsendung weiterer Soldaten seien nicht gegeben.

Bei einer Umfrage votierten nur 34 Prozent der 1.015 Befragten für entsprechende Pläne der Bundesregierung und 55 Prozent dagegen. 60 Prozent der SPD-Anhänger waren gegen die Ausweitung, 58 Prozent der Grünen-Wähler plädierten dafür.