Macht sieht rot

Mit Neuwahlen will die SPD zurück zur Macht – Spitzenkandidat könne schnell präsentiert werden

Die SPD sieht sich nach den gestrigen Ereignissen schon wieder da, wo sie nach ihrer Meinung immer hingehört hat: an der Macht im Rathaus. „Es wäre jetzt völlig absurd, sich in irgendeiner Form an dieser abgewirtschafteten Regierung zu beteiligen“, macht Fraktionschef Walter Zuckerer klar, dass man nicht nur mitregieren will.

Die SPD will ans Ruder, und dazu müssen Neuwahlen her. Zuckerer und Landeschef Olaf Scholz haben sich denn auch schnell auf diese Forderung verständigt. Wer die SPD dann allerdings als Spitzenkandidat führen soll, das ließen beide auch gestern offen. „Wir könnten innerhalb von 24 Stunden einen Kandidaten präsentieren“, sagt Scholz, froh und wissend, diese Behauptung nicht beweisen zu müssen. Ansonsten bleibe es bei dem vereinbarten Prozedere: Danach will die SPD auf einer Klausur im September die Kandidatenkür vorbereiten. Bis Ende dieses Jahres soll der- oder diejenige dann nominiert sein.

Dass Schill entlassen wurde, sei folgerichtig. Jedoch, so Zuckerer, habe die CDU die Verantwortung für diesen „Tiefpunkt der politischen Kultur“ zu übernehmen: „Schills Charakter hat sich in den vergangenen zwei Jahren schließlich nicht verändert“, stellt er fest. Die SPD will an ihrem Ziel, die Vorgänge um Innenstaatsrat Walter Wellinghausen parlamentarisch untersuchen zu lassen, festhalten. „Die Affäre ist damit nicht vom Tisch“, sagt Zuckerer. PETER AHRENS