Annan kritisiert Sudan

Neuer UN-Bericht zu Darfur: „Zentrale Verpflichtungen nicht erfüllt“. Heute berät Sicherheitsrat über Folgen

BERLIN taz ■ UN-Generalsekretär Kofi Annan hat der Regierung des Sudan vorgeworfen, die Forderungen des UN-Sicherheitsrates in Darfur nicht vollständig erfüllt zu haben. Es gebe „einige Fortschritte“, aber „Angriffe gegen Zivilisten gehen weiter und die überwiegende Mehrheit der bewaffneten Milizen ist nicht entwaffnet worden“, schreibt Annan in einem neuen Bericht an den Sicherheitsrat, der der taz vorliegt. Am 30. Juli hatte der Sicherheitsrat dem Sudan 30 Tage gegeben, die Milizen in Darfur zu entwaffnen und ihre Führer vor Gericht zu bringen. „Nach 18 Monaten Konflikt und 30 Tage nach Annahme der Resolution 1556 hat die Regierung des Sudan weder die Krise in Darfur bewältigen können, noch hat sie einige der zentralen Verpflichtungen erfüllt, die sie eingegangen ist“, bilanziert Annan.

Der UN-Generalsekretär fordert als Konsequenz eine „erheblich vergrößerte internationale Präsenz in Darfur so bald wie möglich“. Dies könne der Bevölkerung ein Gefühl von Sicherheit geben. Annans Bericht wird heute Grundlage einer Sicherheitsratsdebatte hinter verschlossenen Türen sein, bei der über mögliche Maßnahmen gegen Sudan beraten werden soll. D.J.