Krippe soll Kindersegen bringen

Familienministerin setzt auf Kleinkindbetreuung und weniger „monetäre Familienförderung“. Opposition moniert um 4,4 Prozent gekürzten Etat

BERLIN dpa/kna/afp ■ Bundesfamilienministerin Renate Schmidt will die Kinderbetreuung ausbauen und langfristig ein Umdenken in der Familienpolitik erreichen. Die Ministerin unterstrich gestern in der Haushaltsdebatte des Bundestages, der Bund müsse endlich weg von der „Politik der monetären Förderung von Familien“ hin zu einer kinderfreundlichen Infrastruktur. Zugleich wurde das „Tagesbetreuungsgesetz“ (TAG) in erster Lesung eingebracht. Schmidts Etat 2005 beläuft sich auf 4,6 Milliarden Euro, das sind 4,4 Prozent weniger als 2004.

Union und FDP warfen der Familienministerin vor, zu sehr auf Betreuungsangebote fixiert zu sein und finanzielle Hilfen für Familien zu verringern. Vize-Unionsfraktionschefin Maria Böhmer nannte Schmidts Familienpolitik mutlos. Die Kürzung ihres Etats um 4,4 Prozent sei eine Negativbotschaft. CSU-Expertin Maria Eichhorn kritisierte, die Regierung vollbringe keine „familienpolitische Leistung“, sondern verlagere die Verantwortung auf die Kommunen.

Schmidt rief Länder und Kommunen zu verstärkten Anstrengungen für mehr Kinderfreundlichkeit auf. Sie verwies darauf, dass 96 Prozent der Deutschen den Wunsch nach Kindern hätten. Doch gebe es in der Bundesrepublik die niedrigste Geburtenrate in der EU und weltweit die höchste Kinderlosigkeit. Die Einsparungen aus den Hartz-IV-Gesetzen brächten den Kommunen finanziellen Spielraum zum Ausbau der Betreuungsangebote. Der TAG-Entwurf sieht vor, dass die Länder und Kommunen ihre Angebote an Krippenplätzen und Tagespflege für unter Dreijährige ab 2005 bedarfsgerecht erweitern. Nach Regierungsangaben steht in Westdeutschland für nur 2,7 Prozent der Kleinsten ein Krippenplatz zur Verfügung; im Osten liege das Angebot bei 37 Prozent. Im Westen sollen die Betreuungsplätze von rund 60.000 bis 2010 auf etwa 230.000 ansteigen.

Bei der Umwandlung des Erziehungsgeldes in ein einkommensabhängiges Elterngeld sei sie nicht festgelegt, sagte die Familienministerin. Sie wolle in der Frage auf die Opposition zugehen und begrüßte Signale von CDU-Chefin Angela Merkel zum Dialog. Zum Familiengeld wolle sie dem Kabinett 2006 einen Vorschlag machen, so Schmidt.