Erwin doch dran

Düsseldorf CDU-Oberbürgermeister und seiner Ehefrau drohen erhebliche Steuernachzahlungen

DÜSSELDORF taz ■ Auf Düsseldorfs Oberbürgermeister Joachim Erwin (CDU) und seine Ehefrau Hildegard kommen voraussichtlich erhebliche Steuernachzahlungen zu. In den Steuererklärungen des Ehepaars fehlen allein in den Jahren 1998 bis 2000 Einkünfte von rund 2,8 Millionen Euro, berichtet der Tagesspiegel unter Berufung auf die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft. Die Ermittler kommen – da die Steuererklärungen damals noch in Mark abzugeben waren – auf präzise 5.554.514 Mark nicht deklarierter Einkünfte in den drei untersuchten Jahren.

Die Düsseldorfer Staatsanwaltschaft hatte die Eröffnung eines Steuerstrafverfahrens gegen den CDU-Politiker zwar wegen mangelnden Vorsatzes abgelehnt, aber festgestellt, dass die Angaben der Erwins objektiv unrichtig waren. Die Akte wurde inzwischen an die Finanzbehörden zurückgegeben, die Bescheide über Steuernachzahlungen, Zinsen und Geldbußen in erheblicher Größenordnung vorbereiten. Für die Ermittler steht zweifelsfrei fest, dass das gemeinsam veranlagte Ehepaar Erwin dem Finanzamt erhebliche Beträge verschwiegen hat.

Bei Joachim Erwin kommen sie allein in den Jahren 1999 und 2000, also nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf, auf verheimlichte Spekulationsgewinne und Aufsichtsratsbezüge von 48.986 Mark, außerdem muss er sich einen nicht deklarierten Gewinn aus einem US-Anlagegeschäft von rund 5,1 Millionen Mark zurechnen lassen. Hildegard Erwin soll nach Angaben der Ermittler in den drei untersuchten Jahren Einkünfte in Höhe von 386.128 Mark nicht deklariert haben. KAN