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Islamkongress verboten

Die Polizei hat den umstrittenen Islamkongress verboten. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) gab das Verbot am Montag im Innenausschuss bekannt. Die politische Verantwortung für die Entscheidung liege beim Senat, betonte Körting: „Ich möchte solche Hetze hier nicht haben, und wir werden solche Hetze hier nicht akzeptieren.“ Es könne nicht geduldet werden, dass im Kongressaufruf Selbstmordattentate in Israel gerechtfertigt würden. Seit Tagen wurde im Internet zum „Ersten Arabischen Islamischen Kongress in Europa“ aufgerufen, der Anfang Oktober stattfinden sollte. Darin wurde der Widerstand gegen „amerikanischen, zionistischen Terror“ bejaht. Die Grenzen dessen, was in Deutschland zulässig sei, seien mit dem Aufruf weit überschritten worden, sagte Körting. Auch Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hatte sich für die Verhinderung des Treffens stark gemacht. Bereits am Wochenende wurde einer der Hauptinitiatoren der Konferenz aus Deutschland ausgewiesen. dpa

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