Analyse eines Bremsvorgangs

Tram-Streit: Am Montag wird in Lilienthal über die Zukunft der Linie 4 gesprochen – mit wenig Aussicht auf Einigung

Montag ist Straßenbahnkampftag: Aus Bremer Sicht ist Ziel der Gespräche in Lilienthal, die durch einen Gemeinderats-Beschluss ins Stocken gekommenen Tram-Planungen wieder zu beleben (taz berichtete).

Lilienthals Bürgermeister Willy Hollatz (Grüne), der Landtagsabgeordnete und Ratsherr Axel Miesner (CDU), Vertreter der Straßenbahn-Gesellschaft (BSAG) sowie Bremens Bausenator Reinhard Loske (Grüne) werden da – vereint im Interesse, eine Pro-Entscheidung noch im März zu bekommen – am Tisch sitzen. Und Rainer A. Sekunde, der Chef der Lilienthaler CDU-Fraktion. Die hatte am vergangenen Dienstag das Bauprojekt vorerst gestoppt.

„Das war kein Wortbruch, und es ist auch keine Meinungsänderung“, erklärt er der taz. Im Gegenteil: Ein Ja hätte aus seiner Sicht „eine eindeutige Missachtung der kommunalen Selbstverwaltung“ nur sanktioniert.

Denn nach wie vor gelte für seine Fraktion der Beschluss von November 2007: Damals gab auch die Lilienthaler Union grünes Licht für die Tram. Aber nicht bedingungslos: Tatsächlich zieht der Beschluss auch für die Folgekosten einen optimistischen Rahmen von 270.000 Euro plus Inflation. Und für die Baumittel legt er fest, dass „Haushaltsmittel in Höhe von 4,1 Millionen Euro“ bereitzustellen seien.

Damit war die Gemeinde Vorgaben der Finanzaufsicht gefolgt. Nur: Der erforderliche Betrag hat sich mittlerweile rund verdoppelt. Und eine verlässliche Kalkulation der Folgekosten fehlt – obwohl seither zwei Jahre ins Land gegangen sind. „Dass wir hier in Zeitdruck geraten, ist ärgerlich“, so Sekunde. Per Tischvorlage sei die Kostensteigerung am Dienstag eingebracht worden. „Bürgermeister Hollatz“, so Sekunde, „agiert hier politisch“. Dessen Vorgehen wird auch vom Tram-Befürworter der CDU kritisiert: „Mit der Vorlage war ich auch nicht ganz einverstanden“, so Miesner. Er hofft darauf „was uns die kommende Woche bringen wird“. bes