Umweltschützer drohen Städten

Ab 2005 muss die Luft in den Städten nach dem Willen der EU sauberer werden. Wenn die Kommunen das nicht schaffen, will der BUND sie verklagen

BERLIN taz ■ Der Umweltverband BUND droht den Städten und Gemeinden mit Klagen, sollten sie bis zum 1. Januar 2005 keine „geeigneten Maßnahmen ergreifen“, um die EU-Luftqualitätsrichtlinie einzuhalten. Die schreibt ab 2005 feste Grenzwerte für Stickoxide, Partikel wie Dieselruß und andere Schadstoffe vor. „Wir gehen von 60 bis 100 Kommunen aus, in denen die Grenzwerte deutlich überschritten werden“, erklärte gestern Stefan Bundscherer vom BUND.

„Sehr drastisch“ sei die Lage in Stuttgart, urteilt Bundscherer, wo im vergangenen halben Jahr die 24-Stunden-Grenzwerte an 50 Tagen überschritten worden sei – obwohl Stuttgart bereits zwei Bundesstraßen durch die Stadt mit Tempolimits versehen hat. Aber auch andere Großstädte wie Berlin, Mannheim, München und Frankfurt haben Probleme, etwa die Grenzwerte für Dieselruß einzuhalten. Die wirksamste Maßnahme gegen Partikelbelastung bilden den Umweltschützern zufolge Fahrverbote für Diesel ohne Rußfilter. Bisher aber sind solche Maßnahmen zwar in Graz und Innsbruck geplant, nicht aber in Deutschland. Deshalb bereitet der BUND zusammen mit Anwohnern nun Klagen vor, um die Gemeinden zur Not „mit juristischen Mitteln zur Einsicht zu bringen“.

Derweil warnte Jürgen Resch von der Deutschen Umwelthilfe vor dem Kauf von Dieselautos ohne Rußfilter. „Besitzer schmutziger Diesel-Pkw werden ab 2005 in vielen europäischen Städten eine Einschränkung ihrer Mobilität erleben.“ URB