GETARNTE RECHTE

„Rechtsextremisten sind in Nordrhein-Westfalen nicht salonfähig“, gibt sich NRW-Verfassungsschutzchef Hartwig Möller vor den Wahlen optimistisch – selbst nach deren Erfolgen in Brandenburg und Sachsen. Seine Zuversicht stützt sich darauf, dass die „Republikaner“ nur in 18, die NPD in elf und die DVU in zwei Kommunen auf dem Wahlzettel stehen. Daneben kandidieren allerdings noch rechtspopulistische Kandidaten wie die der „Offensive D“ in Dortmund, hinter der sich die „Partei Rechtsstaatliche Offensive“ verbirgt, oder die Partei „Ab jetzt … Bündnis für Deutschland“, die in der Stadt Siegburg und im Rhein-Sieg-Kreis antritt. Beide Gruppierungen haben bereits Ratsmandate. Hinzu kommen noch einige Listen, die sich namentlich nicht als rechtsextremistisch zu erkennen geben. So beispielsweise die „Bürgerbewegung pro Köln“ um den in Nazikreisen bekannten Verleger Manfred Rouhs. PAB