: Überstunden, Warnungen und Angebote
Hartz drängt: Bremen startet ab Oktober probeweise mit 600 Jobs in die Ein-Euro Offensive. Im nächsten Jahr soll es 4.000 öffentlich geförderte Arbeitsplätze geben sowie zusätzlich 700 ABM-Stellen
bremen taz ■ Hartz IV drängt: Schon begleitet die Bremer Polizei die Entwicklung, um bei Auseinandersetzungen an den Jobcentern oder der Agentur für Arbeit zum Jahresbeginn 2005 eingreifen zu können. Unterdessen malochen in der Arbeitsagentur die MitarbeiterInnen zunehmend auch am Samstag – damit Pannen gar nicht erst passieren. Zusätzlich jagt eine Mitarbeiter-Schulung die nächste. Denn alles wird neu. Schon ab Oktober können BezieherInnen von Arbeitslosenhilfe in Bremen „Ein-Euro-Jobs“ bekommen. „Im Probelauf“, heißt es.
Noch ist das Angebot freiwillig: Für 600 Personen soll es gelten – die später in die Zuständigkeit der „Arge“ wechseln – dieser neuen Arbeitsgemeinschaft aus Arbeitsbehörde, Amt für Soziale Dienste und Arbeitsagentur, die künftig die Schnittstellen zwischen Bundes- und kommunaler Zuständigkeit für sämtliche Förder-, Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen koordiniert. Denn Arbeitslose im Arbeitslosengeld-II-Bezug sollen die Chance auf passgenaue Vermittlung haben.
Die notwendigen Angebote dafür aufzubauen kostet Kraft, denn in Bremen soll sich die Zahl der öffentlich geförderten Beschäftigungsverhältnisse im kommenden Jahr verdoppeln – von rund 2.000 auf künftig 4.000 Jobs, sowie zusätzlich um 700 ABM-Stellen.
Schon warnt SPD-Fraktionschef Jens Böhrnsen: Die neuen Jobs dürften weder reguläre Arbeitsplätze ersetzen, noch zu Lohndumping führen. „Sonst wird sich die SPD-Fraktion für die Rückkehr zu den Zumutbarkeitsregeln einsetzen.“ Vor allem müsse Qualifizierung in den kommunalen Beschäftigungsverhältnissen festgeschrieben werden. Worauf jedoch die grüne Arbeitsmarktpolitikerin Silvia Schön kritisiert, dass ausgerechnet die SPD-Arbeitssenatorin Karin Röpke Qualifizierungsmaßnahmen wie längerfristige BSHG-19-Stellen gestrichen habe – aus reinen Spargründen. „Diese 800 Stellen, und das ist immerhin der Umfang eines Großbetriebes, hätten alle bis ins nächste Jahr hinein laufen können“, weist Schön auf eine neuere Regelung hin. Bis weit ins kommende Jahr hätten diese Stellen laufen können, ja, sie könnten mit der neuen Rechtssicherheit sogar wieder aufgelegt werden. Im Arbeitsressort heißt es dazu, dass an eine Wiederauflage der BSHG-Stellen nicht gedacht sei. „Wir mussten ja sparen. Das Geld ist weg“, so Sprecherin Heidrun Ide. Jetzt beschäftige man sich mit der Zukunft.
Damit beschäftigt sich derzeit auch die Bremer Arbeit GmbH, kurz: bag. Sie ist das Nadelöhr, durch das sämtliche Beschäftigungs- und Qualifizierungsmaßnahmen passen müssen – für lange arbeitslose AkademikerInnen mit Doktor-Titel genauso wie für ehemalige Sozialhilfeempfänger, die länger als drei Stunden arbeiten können und die jetzt Arbeitslosengeld II erhalten – das im Netto-Umfang von 800 bis 1.000 Euro bei Zuverdienst durchaus dem unterer Einkommensgruppen etwa im Einzelhandel entspricht.
Bei der bag liegt künftig die Prüfung aller Beschäftigungs- und Qualifizierungsangebote für Alg-II-Empfänger. Das umfasst erstmalig auch Ein-Euro-Jobs. Die gab es für SozialhilfeempfängerInnen zwar schon länger, jedoch eher im Graufeld. Künftig jedoch müssen sie sich an neuen Maßstäben messen lassen müssen. Insbesondere werde geprüft, dass es sich bei den Ein-Euro-Jobs um echte zusätzliche Arbeitsstellen handelt. „Sonst ist eine Akzeptanz für diese Art von Arbeit nicht zu erreichen“, warnt bag-Chefin Katja Barloschky. ede