Ungekürzt

Was das Kulturressort alles kompensieren muss

Gestern im Senat: die neuen Sparvorgaben. Nötig werden sie, weil Bremens laufende Ausgaben im Jahr 2004 mehr steigen, als der Finanzplanungsrat erlaubt (taz berichtete). Für das Kulturressort geht es dabei um rund 1,25 Millionen Euro, die im laufenden Jahr weniger ausgegeben werden dürfen, als ursprünglich geplant.

Trotzdem werde es bei den Kultureinrichtungen in diesem Jahr keine Kürzungen geben, so Kulturbehörden-Leiter Reinhard Strömer. Der Kniff dabei: „Man wird die Zahlungen verschieben“, so Strömer. Das Geld fließt also wie verabredet, wird allerdings erst 2005 ausgezahlt.

Wo aber werden die Gelder herkommen, die dann im Jahr 2005 fehlen? „Wir werden mit einiger Wahrscheinlichkeit große Probleme in 2005 haben“, so Strömer. „Wir bereiten uns auf eine Lösung vor. Es ist aber zu früh, darüber jetzt schon etwas zu sagen.“

Wobei die 1,25 Millionen Euro nur einer von insgesamt drei Posten ist: Als „globale Minderausgabe“ muss das Ressort außerdem 1,4 Millionen Euro sparen – Geld, das dazu dienen wird, die Bedarfe des Sozialressorts auszugleichen. Und als „Mehrbedarf“ braucht das Ressort zusätzlich 1,1 Millionen – diese werden nötig, nachdem der so genannte Solidarpakt zwischen Senat und Gewerkschaften gescheitert ist und somit die Personalkosten nicht so sinken, wie erhofft. Stopfen kann das Ressort diese Lücken durch Rücklagen und Reserven – also alles gesichert. Zumindest in diesem Jahr. kli