Richter umgezogen

Oberverwaltungsgericht wieder in Charlottenburg. Ab Juli 2005 ist es auch für Brandenburg zuständig

Das Berliner Oberverwaltungsgericht (OVG) ist wieder in sein altes Dienstgebäude in Charlottenburg zurückgekehrt. Der Umzug in das historische Gebäude mit modernster Ausstattung konnte am Montag abgeschlossen werden. Justizsenatorin Karin Schubert begrüßte gemeinsam mit Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (beide SPD) den Einzug der Mitarbeiter in der Hardenbergstraße 31.

„Der Umzug des Gerichts ist ein besonderes Ereignis, denn damit kehrt die Berliner Verwaltungsgerichtsbarkeit an den Ort ihrer historischen Anfänge zurück“, betonte Schubert. Ab 1. Juli 2005 werden die Oberverwaltungsgerichte Berlins und Brandenburgs in dem Gebäude gemeinsam ihren Dienst verrichten. „Damit bauen wir eine effizientere Justizstruktur auf und fördern das weitere Zusammenwirken der Länder Berlin und Brandenburg, um auf lange Sicht das zusammenzufügen, was historisch zusammengehört.“

„Die Vorbereitungen dazu laufen natürlich bereits auf Hochtouren“, sagte Schubert. Die Fusion zweier Obergerichte sei ein komplizierter Prozess, der von jedem ein hohes Maß an persönlichem Einsatz fordert. Aber gerade weil es zu den täglichen Aufgaben der Justiz gehört, Probleme zu lösen und einen Interessenausgleich zu finden, sei sie zuversichtlich, dass diese große Aufgabe bewältigt werde.

Der Präsident des Bundesverwaltungsgerichts, Eckart Hien, brachte dem Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts, Jürgen Kipp, zur Einzugsfeier die Ahnengalerie früherer Oberverwaltungsgerichtspräsidenten zurück.

Das neobarocke Gerichtsgebäude von 1907 war zunächst Sitz des Königlich-Preußischen Oberverwaltungsgerichts und seit 1953 Sitz des Bundesverwaltungsgerichts. Nachdem der Umzug des Bundesverwaltungsgerichts nach Leipzig beschlossen war, erhielt das Land Berlin das Gebäude vom Bund zurück.

Vor dem Bezug des Gebäudes waren Umbauarbeiten für den Einsatz modernster Kommunikationstechnik erforderlich. Diese mussten neben den technischen Anforderungen auch den Belangen des Denkmalschutzes genügen.

Das Oberverwaltungsgericht Berlin hatte bisher seinen Sitz in der Kirchstraße in Tiergarten. Zurzeit sind 22 Richter und 46 sonstige Mitarbeiter mit etwa 2.270 jährlich eingehenden Verfahren beschäftigt. ddp