Geduld im Chaos

Kita-Senator Rudolf Lange räumt Etat-Defizit vor dem Jugendausschuss ein, will es aber nicht beziffern

Das Kita-Gutscheinsystem sei „schon etwas teurer, als wir zunächst angenommen hatten“, räumte Bildungssenator Rudolf Lange (FDP) gestern Abend bei einer Anhörung vor dem Jugendausschuss der Bürgerschaft ein. Von einem „Kita-Chaos“ allerdings könne, so betonte Lange mehrfach vehement, „keine Rede sein“. Die Anhörung dauerte bei Redaktionsschluss noch an.

Nicht exakt beantworten konnte und wollte Lange die hartnäckigen Fragen der Ausschussmitglieder von SPD und GAL zur aktuellen Höhe des Defizits im Etat für die Kindertagesstätten. Trotz der vorige Woche nachbewilligten 19 Millionen Euro „haben wir einen erweiterten Finanzbedarf“, dessen Höhe er „erst im Senat besprechen“ wolle. Zuverlässigen Informationen zufolge sind es 18,6 Millionen Euro noch für dieses Jahr. Der Senator schwieg standhaft.

Auch über die tatsächliche Anzahl der in Kitas betreuten Kinder konnte Lange nicht genau Auskunft geben. Diese Zahlen lägen, vertröstete der Senator die Abgeordneten, „demnächst“ vor, vielleicht Mitte des Monats. Die „neue Datengrundlage“ sei wegen „ganz erheblicher Umstellungsschwierigkeiten“ bei der EDV-Erfassung zurzeit nicht so recht „belastbar“.

Letzlich aber könnten in diesem Jahr, das räumte Lange nach mehrstündiger Befragung ein, keine weiteren Kita-Plätze bewilligt werden. Der Anfang Oktober verhängte Bewilligungsstopp müsse aufrechterhalten werden. In letzter Konsequenz könne das bedeuten, dass Krippenkinder beruftstätiger Eltern demnächst „in unbekannter Anzahl“ ihren Anspruch auf einen Betreuungsplatz verlieren. „Das ist eine Frage der Kosten“, sagte Lange.

Und welchen Rat könne er betroffenen Eltern geben, bohrte der Ausschuss-Vorsitzende Thomas Böwer (SPD) nach. Die weitschweifige Antwort des Senators lässt sich kurz zusammenfassen: Geduld haben. Sven-Michael Veit