ES IST EGAL, OB ES EINE INTRIGE GEGEN DIE CDU-CHEFIN GAB ODER NICHT: Angela Merkel gewinnt immer

Gibt es eine parteiinterne Intrige gegen CDU-Chefin Angela Merkel? So manches lässt sich als Indiz lesen: Fraktionsvize Friedrich Merz kündigt seinen Posten, und Wolfgang Schäuble will nicht Nachfolger werden. Außerdem ließ sich der Streit in der Gesundheitspolitik zwischen CDU und CSU bisher nicht beilegen. Vielleicht, so der Verdacht, gehören auch die Bayern zu den Verschwörern?

Man kann es auch anders sehen: Falls es keine Intrige einiger CDU-Männer gab, dann kann Merkel dankbar sein, dass dieses Gerücht trotzdem entstand. Denn sie hat gleich doppelt profitiert vom Komplottverdacht.

Erstens sahen sich viele CDU-Granden gezwungen, Solidaritätsadressen abzuliefern. Diese Zustimmungsrhetorik ist zwar keine Überlebensgarantie – auch Rudolf Scharping erfreute sich offiziellen Wohlwollens und wurde doch durch eine einzige Parteitagsrede von Oskar Lafontaine als SPD-Chef abgelöst. Aber ein Putsch wird schwieriger, nachdem so viele CDU-Führungskräfte versichert haben, wie zufrieden sie mit der Chefin sind. Doppelzüngigkeit gefährdet auch den eigenen Ruf.

Zweitens lenkt die Personaldebatte davon ab, dass Merkels Sachpolitik taktisch desaströs ist. CSU und CDU streiten sich über die Kopfpauschale nicht nur, weil CSU-Gesundheitsexperte Horst Seehofer seine Eitelkeit nicht bezähmen könnte. Er ist zutiefst überzeugt, dass die Kopfpauschale den Unionssieg in der Bundestagswahl 2006 gefährdet. Auch Exgeneralsekretär Heiner Geißler, bestens erprobt in Wahlkämpfen, hat vor diesem Radikalumbau der Krankenkassen gewarnt. Denn die Kopfpauschale ist nur gerecht, wenn ein steuerfinanzierter Sozialausgleich sie flankiert. 40 Milliarden Euro wären umzuwälzen, und alle Wähler würden sich fragen, ob sie zu den Gewinnern oder den Verlierern gehören. Das kann nur schief gehen.

Dies dürfte selbst Merkel inzwischen ahnen; ein Formelkompromiss zwischen CDU und CSU ist geboten. Taugen wird er nicht, zu unterschiedlich sind die Ursprungskonzepte. Aber sachpolitische Einwände werden kaum mehr interessieren. Denn jeder Formelkompromiss wird nun Beweismittel – scheint er doch vorzuführen, dass Intrigen gegen Merkel nutzlos sind. ULRIKE HERRMANN