Abschied auf Raten

SPD-Parteivorsitzender Olaf Scholz verkündet offiziell seinen Rückzug aus Hamburg. Neuwahl aber erst im Mai. Suche nach NachfolgerIn führt zu den üblichen Spekulationen

„Ich habe mich entschieden, nicht erneut für das Amt des SPD-Landesvorsitzenden zu kandidieren.“ Mit diesen Worten beendete der Hamburger SPD-Parteichef Olaf Scholz gestern Abend auf der Sitzung des Landesvorstandes alle am Wochenende aufgekommenen Spekulationen über seine Person. Und nährte selbstredend neue: EinE NachfolgerIn muss her.

Scholz kündigte zugleich an, bis zur turnusmäßigen Neuwahl im Mai nächsten Jahres im Amt bleiben zu wollen. Dann erst solle die „personelle Erneuerung auch an der Landesspitze fortgesetzt“ werden, für entsprechende „Weichenstellungen“ bleibe somit ausreichend Zeit. Laut Satzung kann eine vorzeitige Neuwahl nur nach Rücktritt oder Rauswurf des Parteichefs erfolgen – beides ist nicht in Sicht.

Dennoch kreist das Personalkarussell bereits mächtig. Ex-Chef Jörg Kuhbier und Ex-Bürgermeister Ortwin Runde haben allerdings ebenso abgewinkt wie der frisch gekürte Bürgermeister-Kandidat Thomas Mirow und Fraktionschef Walter Zuckerer. Aus der Riege der Kreisvorsitzenden werden gehandelt Barbara Duden (Wandsbek), Hans-Christoff Dees (Altona), Imka Damerau (Nord) und Ties Rabe (Bergedorf), der zugleich Landesgeschäftsführer ist, sowie die Bürgerschaftsabgeordneten Gesine Dräger und Werner Dobritz. Bekanntlich aber verbrennt sich in der Politik leicht die Finger, wer sich zu früh aus der Deckung wagt.

Nicht geraunt wird in der Partei hingegen auffälligerweise von Mathias Petersen. Der Bürgerschaftsabgeordnete aus Altona war bei der Kür des Spitzenkandidaten im Oktober nur knapp gegen Mirow unterlegen und hatte an der SPD-Basis hohe Sympathiewerte erreicht. Außer Frage steht seitdem, dass er „zu Höherem berufen“ sei.

Auf der Vorstandssitzung dementierte Scholz am Abend zugleich Gerüchte, sein Rückzug aus der Hamburger Politik habe seine Ursache in der nur knappen Wiederwahl als Generalsekretär der Bundespartei am Montag voriger Woche. Er habe „bereits im Sommer“ seinen Entschluss gefasst, weil beide Posten sich „auf Dauer nicht miteinander vereinbaren“ ließen.

Scholz bestätigte, „führende Mitglieder des Vorstandes“ schon damals eingeweiht zu haben. Gemeinsam habe die Ansicht bestanden, dies erst nach dem Bundesparteitag bekannt zu geben, um „eine Personaldiskussion zur Unzeit“ zu umgehen. „Jetzt“, glaubt Scholz, sei aber „der richtige Zeitpunkt“, seine Entscheidung öffentlich zu machen. sven-michael veit