Struck will Armee fit und schlank

Verteidigungsminister stellt Wehrpflicht zur Disposition. Reform sieht Reduzierung der Truppenstärke und internationale Einsätze vor. FDP und Grüne vorerst zufrieden

BERLIN dpa ■ Die Bundeswehr soll zu einer schlanken und weltweit einsetzbaren Truppe umgebaut werden, die nicht mehr unbedingt auf die Wehrpflicht angewiesen ist. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) betonte im Spiegel, dass er selbst zwar weiterhin für die Wehrpflicht eintrete, die neue Bundeswehrstruktur aber auch dann Bestand haben müsse, wenn die Wehrpflicht abgeschafft würde. Generalinspektor Wolfgang Schneiderhan werde um die Jahreswende Vorschläge zur Reform der Bundeswehrstruktur machen.

FDP und Grüne, die beide die Aufhebung der Wehrpflicht fordern, begrüßten diese Äußerungen des Ministers. Der FDP-Verteidigungspolitiker Günther Nolting meinte gestern, Struck habe sich bereits „innerlich mit dem Ende der Wehrpflicht abgefunden“. Die FDP habe dazu bereits ein schlüssiges Konzept vorgelegt und sei bereit, den Minister „bei allen notwendigen Schritten zu unterstützen“.

Grünen-Chef Reinhard Bütikofer sagte gestern am Rande des Parteitags in Dresden, Struck habe mit den notwendigen Schritten zur Abschaffung der Wehrpflicht zu lange gezögert. Wenn er „jetzt Stück für Stück den Anschluss“ finde, werde das von den Grünen begrüßt.

Struck will die Bundeswehr so umstrukturieren, dass sie von 280.000 auf 250.000 Soldaten verkleinert wird, von denen bis zu 35.000 jederzeit an jedem Ort der Welt eingesetzt werden können. Derzeit sind 9.000 Soldaten international im Einsatz. Um diesen Umbau zu ermöglichen, müssten etwa drei- bis viermal so viele Soldaten bereitstehen, damit Personal ausgetauscht und Reserven aufgebaut werden können. Insgesamt müssten etwa 130.000 und damit ungefähr die Hälfte der angestrebten Bundeswehrstärke international einsetzbar sein. Die neue Struktur müsse „ohne tief greifende Veränderungen Bestand haben, wenn ein Gesetzgeber in späteren Legislaturperioden die Wehrverfassung ändern sollte“.

Auf eine entsprechende Frage bejahte er, dass er ohne Wehrpflicht das Entstehen einer Söldnerarmee ähnlich der französischen Fremdenlegion befürchte: „Das wollen wir nicht.“ Sollte dennoch die Schaffung einer reinen Berufsarmee beschlossen werden, werde er aber nicht zurücktreten, betonte Struck.