EU soll sicherer werden

EU-Außenminister beschließen Sicherheitsstrategie. Militärisches Eingreifen wird nicht ausgeschlossen

BRÜSSEL ap ■ Als Reaktion auf den zunehmenden Terror und Gefahren durch regionale Konflikte haben die EU-Außenminister erstmals eine Sicherheitsstrategie für die Europäische Union beschlossen. Die Minister nahmen gestern in Brüssel eine entsprechende Vorlage von EU-Chefdiplomat Javier Solana an. Die Strategie setzt vor allem auf Prävention. Eine „robuste Intervention“ in Form eines militärischen Eingreifens wird dabei aber nicht ausgeschlossen.

Formell soll die Strategie auf dem Gipfel der EU-Staats- und Regierungschefs am Freitag in Brüssel besiegelt werden. Solana stellt in seinem Papier fest, dass ein einzelnes Land nicht mehr in der Lage sei, sich den komplexen globalen Herausforderungen zu stellen. Die EU sei mit ihren bald 25 Mitgliedstaaten und 450 Millionen Einwohnern ein globaler Akteur und „sollte bereit sein, eine Verantwortung für die globale Sicherheit und eine bessere Welt zu übernehmen“.

Als zentrale Gefahren für Europa sieht Solana den globalen Terrorismus, die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und regionale Konflikte. Voraussetzung für Sicherheit seien zunächst internationale Organisationen wie die Vereinten Nationen, die gestärkt werden müssten, sagte der Chefdiplomat.