Portugal vor Neuwahlen

Krise in der Mitte-rechts-Koalition: Staatschef Sampaio will Parlament auflösen und Neuwahlen abhalten

LISSABON dpa ■ Portugals Staatspräsident Jorge Sampaio wird das Parlament des Landes in der nächsten Woche auflösen. Der sozialistische Staatschef will nach gestrigen Rundfunkberichten zunächst die Parteichefs zu Konsultationen empfangen und den Staatsrat, das höchste beratende Organ, einberufen.

Sampaio hatte am Dienstag dem konservativ sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Santana Lopes seinen Entschluss mitgeteilt, das Parlament aufzulösen und vorgezogene Wahlen auszuschreiben. Die Wahlen dürften voraussichtlich im Februar stattfinden. Der Regierungschef sagte, er respektiere die Entscheidung Sampaios, allerdings teile er sie nicht. Nach Santana Lopes’ Ansicht gebe es keinen Grund für Neuwahlen.

Nach Umfragen bezeichnet die Mehrheit der Portugiesen die Amtsführung von Santana Lopes, der einer Mitte-rechts-Koalition vorsteht, als „schlecht“ oder „sehr schlecht“.