Ostjerusalem darf wählen

Israel und die Palästinenser haben sich auf Verfahren für Wahl des neuen Palästinenserpräsidenten geeinigt

TEL AVIV dpa ■ Israel und die Palästinenser haben sich auf das Verfahren für die Wahl eines neuen Palästinenserpräsidenten am 9. Januar geeinigt. Beide Seiten bestätigten gestern, die Rahmenbedingungen sollten die gleichen sein wie bei der letzten Wahl 1996, als Jassir Arafat gewählt wurde. Dies bedeutet unter anderem, dass auch Palästinenser im von Israel annektierten Ostteil Jerusalems wählen können. Politische Beobachter sahen dies als bedeutsame Entwicklung, weil die Palästinenser diesen Teil der Stadt als Hauptstadt eines künftigen eigenen Staates fordern

Führungsvertreter beider Seiten bezeichneten unterdessen Berichte über eine grundsätzliche Einigung auf eine Friedenslösung in Nahost als verfrüht. So sagte der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erekat im palästinensischen Rundfunk, man könne gegenwärtig noch nicht von einem Abkommen sprechen.