Grotheer, der zaghafte Reformer

Der SPD-Mann möchte als Unterbezirkschef wiedergewählt werden – und probiert es mit Reform-Vorschlägen

Bremen taz ■ „Wenn man nicht mehr weiterweiß, dann gründet man ’nen Arbeitskreis.“ In Bremen sollte man diese Politweisheit für die Befriedung innerparteilichen Gezänks um eine weitere Variante ergänzen: „Wenn ich will den Rücken frei, reformier’ ich die Partei.“ Nach Bau- und Umweltsenator Jens Eckhoff, der sich Mitte Oktober mit Vorschlägen für eine Modernisierung der CDU nach vorne gewagt hatte (taz berichtete), hat nun der Vorsitzende des SPD-Unterbezirks Bremen-Stadt, Wolfgang Grotheer (Foto), Vorschläge für eine Organisationsreform seiner Partei vorgelegt.

In einem vierseitigen Papier „zur Lage der SPD in Bremen“, das von Ende Oktober datiert und der taz vorliegt, zeichnet Grotheer – der Ende Februar wiedergewählt werden will – ein recht düsteres Bild der hiesigen Sozialdemokratie: „Die SPD hat erhebliche Probleme bei der Mobilisierung der Wähler in den (ehemaligen) Hochburgen.“ Dahinter vermutet er „Wanderungsbewegungen der Wohnbevölkerung“ und „Enttäuschungen der klassichen SPD-Anhängerschaft auf den entscheidenden Politikfeldern“.

Auch die Mitgliederentwicklung sei „im Saldo negativ“. Den 206 Neueintritten im Unterbezirk Stadt seit Anfang 2002 stünden 150 Todesfälle, etwa 350 Austritte und „eine bemerkenswert hohe Zahl an Umzügen“ entgegen. Während die Zahl der Genossen im ganzen Land Bremen 1980 noch bei 16.000 gelegen habe, seien es derzeit „noch knapp 6.000“.

Obwohl viele der bereits 1993 vorgelegten Vorschläge zu einer Parteireform im Unterbezirk umgesetzt worden seien – Grotheer nennt etwa die „Demokratisierung“ der Listenaufstellung und bessere Möglichkeiten für „SeiteneinsteigerInnen“ – gebe es weiteren Handlungsbedarf. Grotheer plädiert in diesem Zusammenhang dafür, eine eventuell beitragsfreie „Schnupper-Mitgliedschaft“ einzuführen. Um die „Mitgliederinformation“ zu verbessern, sollte in den nächsten Monaten „unterbezirksweit“ ein E-Mail-Verteiler für alle Mitglieder aufgebaut werden. Parteiaustritte müssten von den Ortsvereinen „im persönlichen Gespräch nachgearbeitet werden“.

Weitere Reformvorschläge Grotheers: die Veranstaltungen der Ortsvereine sollten „noch offener“ werden, Parteivorstände sollten mehr „Zielgruppengespräche“ führen, „begleitet von entsprechender Öffentlichkeitsarbeit“ –, „Projektgruppen“ sollten sich gezielt einzelnen Themen zuwenden, und ein neu zu schaffender „Stadtparteitag“ solle die vielen kommunalpolitischen Themen diskutieren, von denen Bremerhaven nicht betroffen sei.

Das – notabene ziemlich ramponierte – Parteibüro in der Findorffstraße soll, geht es nach Grotheer, aufgegeben werden. Er fordert den vorzeitigen Ausstieg aus dem Mietvertrag, der erst 2007 ausläuft. Stattdessen brauche die Bremer SPD „ein gemeinsames Dach für Partei, Abgeordnetengemeinschaft und Fraktion, um das Parteileben kommunikativer und interessanter zu gestalten“.

Wo es allerdings ans Eingemachte geht, bleibt Reformer Grotheer vorsichtig: Während etwa Senator Eckhoff in seinem Papier die Auflösung der CDU-Ortsvereinsebene gefordert hat, schlägt Grotheer lediglich zaghaft vor, dass dort, wo die Mitgliederzahlen je Ortsverein unter 100 gesunken seien, „auf freiwilliger Basis Zusammenschlüsse erfolgen“ könnten. jox