Desinteresse an Europa

betr.: „Für Europa nur B-Movie-Darsteller“, taz nrw vom 19. 12. 03

Der Autor behauptet, dass die Parteien nur unbekannte Kandidaten aufgestellt hätten und damit ihr angebliches Desinteresse an Europa bewiesen. Für die SPD stimmt das ganz sicher nicht.

Dazu drei Beispiele: Schlimm, schlimm, schlimm ist das mit der Kriminalität, so lesen wir‘s immer wieder, und: Da muss doch wirklich mal was passieren. Stimmt genau, und deswegen tritt der Vorsitzende der SPD-Gruppe im Europäischen Parlament, Martin Schulz, engagiert für effektive Instrumente der grenzübergreifenden Bekämpfung von Kriminalität ein. Einen zentralen Blockierer des europäischen Haftbefehls, den italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi, hat Schulz im Europaparlament heftig kritisiert. Dieser inhaltliche Streit war der Anlass für die peinliche Entgleisung des Italieners. Die Beschimpfung beweist also inhaltliches Engagement des Aacheners.

Die deutschen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treten für ein soziales und tolerantes Gesellschaftsmodell ein. Die Integration von Migranten und ihrer Nachkommen ist eine zentrale Aufgabe. Der Unternehmer Vural Öger ist ein gleichermaßen prominenter wie erfolgreicher Geschäftsmann, der sich genau dafür einsetzt - und er kandidiert auf Listenplatz 10 für die SPD.

Auch der taz ist nicht entgangen, dass Europa gerade um eine gemeinsame Verfassung ringt: den Entwurf hat der Konvent erarbeitet. Der Entwurf wurde entscheidend vom deutschen Sozialdemokraten Klaus Hänsch geprägt, der zum Präsidium des Konvents gehörte. Er vertrat das Europäische Parlament bei den Regierungsverhandlungen in Brüssel. Klaus Hänsch stammt aus Nordrhein-Westfalen – und er ist selbstverständlich wieder Europa-Kandidat der SPD. Drei wichtige Themen, drei wichtige Kandidaten - und es gäbe noch viele mehr. CHRISTIAN ARNS, Europakampa der SPD, Berlin