Vorerst keine Förderung

KOMBIKRAFTWERKE Große Koalition beendet monatelange Verhandlungen ohne Ergebnis

BERLIN dpa | Die Durchsetzung höherer Ökostromanteile im Leitungsnetz durch Förderung sogenannter Kombikraftwerke ist vorerst gescheitert. Die Koalition von CDU/CSU und SPD konnte sich nach monatelangen Verhandlungen nicht auf den seit langem angekündigten Kraftwerksbonus verständigen, wie beide Bundestagsfraktionen am Freitag bestätigten.

Bei Kombikraftwerken werden „Windkraft, Biomasse und Co.“ so vernetzt, dass Ökostrom gleichmäßiger und unabhängig von Windflauten nach Bedarf ins Netz eingespeist werden kann. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich erst kürzlich vehement für die Förderung von Kombikraftwerken eingesetzt.

Die Verhandlungen scheiterten dem Vernehmen nach daran, dass die Union neben dem Bonus noch eine „Marktprämie“ durchsetzen wollten. Damit sollten die Ökostromerzeuger für eine Übergangszeit zusätzlich dann gefördert werden, wenn sie ihre produzierten Mengen wie die großen Energiekonzerne am freien Markt über die Börse anbieten. Damit sollten sie nach dem Willen der CDU/CSU-Fachleute aus dem „starren System“ des Fördergesetzes für Erneuerbare Energien (EEG) herausgelöst werden, was die Ökobranche ablehnt. Deren Verbände protestierten heftig, weil die Kraftwerksförderung gescheitert ist, und forderten ein Eingreifen von Bundeskanzlerin Merkel.

Ein Beschluss für den Bonus müsse noch vor der Sommerpause her, forderte der Präsident des Bundesverbandes Erneuerbare Energien (BEE), Dietmar Schütz. Sein Amtskollege vom Bundesverband Windenergie (BWE), Hermann Albers, sagte nach dem Scheitern: „Die Windbranche wünscht sich ein starkes Signal, dass die technologische Vorreiterrolle der EE-Branche von der großen Koalition wirklich gewollt ist.“