Ulla ist kein Pflegefall

Gesundheitsministerin Schmidt schiebt Reform der angeschlagenen Pflegeversicherung auf

BERLIN ap ■ Trotz des erwarteten Milliardendefizits in der Pflegeversicherung sieht Sozialministerin Ulla Schmidt derzeit keinen akuten Reformbedarf. Die Finanzierung sei bis 2008 gesichert, erst dann müsse die geplante Grundsatzreform wirken, betonte die SPD-Politikerin gestern. Die CDU hält das Thema für wesentlich dringender, erwartet aber auch keine Gesetze mehr vor der Bundestagswahl 2006.

Schmidt bestätigte, dass das Defizit nach Prognosen der Pflegekassen in diesem Jahr so groß ausfallen werde wie nie zuvor. Mitte 2004 gingen die Kassen von rund 900 Millionen Euro im Gesamtjahr aus. „Wir haben ein großes Einnahmeproblem.“ Dennoch zeichne sich 2005 eine Entspannung ab, weil Kinderlose ab 1. Januar 0,25 Prozent mehr Pflegebeitrag zahlen müssen. Die erwarteten zusätzlichen 700 Millionen Euro würden das Defizit 2005 verringern, so Schmidt.