Gewässerschutz gefordert

DÜSSELDORF taz ■ Anlässlich einer Landtagsanhörung zur Novellierung des Landeswassergesetzes in NRW „bedauern“ die beiden anerkannten Naturschutzverbände Landesgemeinschaft Naturschutz und Umwelt (LNU) und der Naturschutzbund NABU NRW „außerordentlich“, dass ihre Vorschläge „keinen Eingang in den vorliegenden Entwurf gefunden“ haben. „Wir sehen hier weiterhin erheblichen Handlungsbedarf, halten es aber ebenso für dringend erforderlich, dass das Landeswassergesetz NRW, dessen Verabschiedung bereits seit einem Jahr überfällig ist, jetzt zügig vorangetrieben wird“, sagte Josef Tumbrinck, Vorsitzender des NABU NRW, in dieser Woche. Aus Sicht des Gewässer- und Naturschutzes könne das in der jetzigen Form vorliegende Gesetz allerdings nicht als ein „großer Wurf“ bezeichnet werden.

„Die Landesregierung hat den Spielraum für eine fortschrittliche Gewässerpolitik nicht ausgeschöpft“, sagt LNU-Chef Mark vom Hofe. Die vorgesehene Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie in Landesrecht entspräche lediglich einer „1:1-Umsetzung“ des Bundesrechtes. „Hier haben wir uns wesentlich mehr gewünscht und mit unseren Änderungsvorschlägen zum Referentenentwurf auch deutlich gemacht“, so vom Hofe weiter. PAN