Grüne kriegen Wut

Marode Schulen trotz vorhandener Gelder. Grüne kritisieren den Senat. Böger gibt Bezirken die Schuld

Die Grünen werfen dem rot-roten Senat Versäumnisse bei der Sanierung von Schulen und Sportstätten vor. Trotz zahlreicher maroder Gebäude seien Millionen nicht ausgegeben worden, kritisierte gestern die Haushaltsexpertin Ramona Pop. Dagegen wies Bildungssenator Klaus Böger (SPD) die Verantwortung für nicht abgerufene Sanierungsmittel zurück. Von den für 2004 bereitgestellten 47,5 Millionen Euro wurden bis Jahresende lediglich 34 Millionen Euro abgerufen.

Trotz eines Sanierungsbedarfs an den Schulen in Höhe von rund 300 Millionen Euro werde zur Verfügung stehendes Geld nicht eingesetzt, sagte die Grünen-Politikerin. Wer Bildung ernsthaft zur Priorität erkläre, müsse auch für die Renovierung und den Umbau von Schulen sorgen. Auch der Ausbau von Ganztagsschulen komme nur schleppend voran.

Für die Planung und Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen seien die Bezirke zuständig, nicht der Senat, rechtfertigte sich Böger im für Finanzen zuständigen parlamentarischen Hauptausschuss. Als Begründung dafür, warum die Mittel nicht abgerufen worden sind, gaben die Bezirke an, dass der Haushalt erst im April in Kraft getreten ist. Nach Darstellung des Schulsenators verfallen die restlichen Gelder jedoch nicht, sondern stehen auch für dieses Jahr noch zur Verfügung.

Berlin müsse dringend in den Ausbau von Schulen investieren, betonte Klaus Böger. Nach seinem Eindruck würden die Projekte zügig und verantwortungsvoll umgesetzt. Dennoch appellierte der Schulsenator „an die Verantwortlichen in den Schulen und Bezirken, mit erster Priorität, größtmöglichem Einsatz und Kraft die Projekte zu verwirklichen“. DDP