ES GIBT ERMUTIGENDE SIGNALE FÜR DEN FRIEDENSPROZESS IM NAHEN OSTEN: Hamas und PLO – Partnerschaft auf Zeit

Die weltweit prophezeiten Machtkämpfe und das befürchtete Chaos nach dem Tod von Palästinenserpräsident Jassir Arafat sind ausgeblieben. Im Gegenteil scheint sich in den Palästinensergebieten eine Harmonie auszubreiten, von der weder Arafat noch die israelische Führung je zu träumen wagten. Die islamisch-fundamentalistische Bewegung Hamas erwägt, sich der PLO anzuschließen. Unter den heutigen Vorzeichen und einem Präsidenten, der glaubwürdig versucht, den Konflikt diplomatisch zu lösen, ein ermutigendes Signal.

Ein Zusammengehen der Hamas mit der PLO ist für Israel allerdings nur in friedlichen Zeiten zu begrüßen. Auf dem Höhepunkt der ersten Intifada hatte die israelische Armee gerade umgekehrt auf eine innerpalästinensische Konfrontation gehofft, als sie die Augen vor der sich etablierenden islamischen Bewegung verschloss. Die Hamas sollte ein Gegengewicht zur PLO setzen und sie schwächen. Noch knapp zehn Jahre später argumentierte der damalige Außenminister Schimon Peres für das von ihm ausgehandelte Osloer Prinzipienabkommen damit, dass nun die PLO anstelle der israelische Armee der Hamas das Handwerk legen werde, was für eine Weile auch passierte.

Die PLO und die Hamas sind sowohl inhaltlich als auch in ihrer Methode unterschiedlich. Während die PLO offiziell dem Kampf abgesagt hat, beharrt die Führung der Hamas darauf, dass es nur eine zeitlich befristete Waffenruhe geben kann, bis der Kampf um „ganz Palästina“ wieder aufgenommen wird. Ein Verzicht auf den Dschihad, den heiligen Krieg, der Kernpunkt ihres Programms ist, würde die Bewegung überflüssig machen.

Die PLO hat Ende 1998 aus ihrer Charta alle Paragrafen gestrichen, die zur Zerstörung Israels aufriefen. Zwar wird ein Gewaltverzicht nicht explizit festgehalten, dennoch wird PLO-Chef Mahmud Abbas im Unterschied zu seinem Vorgänger eine Fortsetzung des Terrors nicht zulassen. Die Mitgliedschaft der Hamas in der PLO kann konsequenterweise nur so lange bestehen, wie der Waffenstillstand Bestand hat, und ist somit eine Partnerschaft auf unbestimmte Zeit. SUSANNE KNAUL