Rot-grüner Protest in BVV Steglitz

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Grüne in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf fordern eine Rücknahme des umstrittenen Beschlusses zum Gedenken anlässlich des Kriegsendes am 8. Mai. Die diesbezüglich geäußerten massiven öffentlichen Proteste könne niemand mehr ignorieren, betonten die Bezirksverordneten in einer Erklärung. Das von CDU und FDP dominierte Bezirksparlament will am 60. Jahrestag des Kriegsendes der NS- und der deutschen Opfer gedenken. Politiker von SPD, PDS und Grünen, unter ihnen Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), sowie die Jüdische Gemeinde und Opferverbände hatten den Wortlaut des Beschlusses als Gleichsetzung von Tätern und Opfern scharf kritisiert. Die Landesverbände von CDU und FDP verwahrten sich jedoch dagegen, „in die rechte Ecke gestellt“ zu werden. SPD und Grüne in Steglitz-Zehlendorf wollen am kommenden Mittwoch einen Antrag in die BVV einbringen, „um für den 8. Mai ein würdiges Gedenken zu ermöglichen“. „Wegducken und Aussitzen“ funktionierten nicht mehr, betonten sie. Union und FDP müssten jetzt Farbe bekennen. DDP