SPD menschelt

Fraktionsklausur legt Bildung, Familie und Soziales als Schwerpunkte für die nächsten drei Jahre fest

Die Vision einer „menschlichen Metropole“ will die SPD-Fraktion in der Hamburger Bürgerschaft in den nächsten drei Jahren bis zur Neuwahl entwerfen. Bildung, Familie und Soziales sollen die Schwerpunktthemen in der Auseinandersetzung „mit der unsozialen Politik des CDU-Senats sein“, verkündete Fraktionschef Michael Neumann gestern nach der samstäglichen Klausurtagung des 17-köpfigen Fraktionsvorstandes.

Mit seiner „rückwärtsgewandten“ Kita-, Schul- und Familienpolitik treibe der Senat „gerade junge Familien ins Umland“, wie Hamburgs schrumpfende Einwohnerzahl belege, stellte Neumann fest. Er kündigte an, Ende Februar eine „detaillierte Umfrage“ an allen Hamburger Kitas zu starten. Damit sollten „die Auswirkungen der Budget-Kürzungen“ ermittelt werden, so Jugendpolitikerin Andrea Hilgers.

Kritisch steht die SPD zum Bau der U4 in die Hafencity und zur Elbphilharmonie. Wer Bücherhallen, Schulen, Bäder und Frauenhäuser mangels Geld schließe, könne nicht Konzertgebäude und andere „Leuchttürme“ finanzieren. „Das“, glaubt Neumann, „kann den Menschen niemand erklären.“

Zudem beschloss der Vorstand, ab März jede zweite Fraktionssitzung „als Stadtteilbesuch“ und „teilweise als öffentliche Veranstaltungen“ abzuhalten: „Raus aus dem Rathaus und rein in die Stadtviertel“, lautet die neue Losung für die 41 SPD-Abgeordneten. Sven-Michael Veit