Grüne wollten doch nur helfen

Grünen-Politikerinnen bekennen sich zur Verantwortung in der Tempodrom-Affäre. Mit der Finanzspritze für den Kulturtempel wollten sie 2001 Schaden abwenden

Sie haben nur wenige Monate regiert, aber trotzdem Entscheidungen mit Langzeitfolgen mitgetragen: die Grünen im so genannten Übergangssenat im Sommer 2001. Die große Koalition war gerade zerbrochen, und Berlin stand ganz im Zeichen des milliardenschweren Desasters bei der landeseigenen Bankgesellschaft. Dass beim Kreuzberger Kulturzentrum Tempodrom ein paar Millionen versenkt wurden – wen interessierte das damals schon? Heute beschäftigt sich damit ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss.

Vor diesem Gremium sagten gestern zwei Grünen-Politikerinnen aus, die im Spätsommer 2001 den rund 6,9 Millionen Euro teuren Rettungsplan für das Tempodrom mit beschlossen: die ehemalige Kultursenatorin Adrienne Goehler und ihre Staatssekretärin Alice Ströver. Ziel sei es gewesen, Schaden vom Land Berlin abzuwenden, argumentierten sie. Die Alternative wären eine Bauruine und die Insolvenz gewesen.

Ströver hob allerdings hervor, nur unter großen Bedenken zugestimmt zu haben. Goehler sagte, das Thema, bei dem sie eine „libidinöse Besetzung“ ausmachte, nur „mit spitzen Fingern“ angefasst zu haben. Letztlich hätten die Grünen, auch als Konsequenz aus dem Bankenskandal, Probleme aber nicht verschieben, sondern lösen wollen. Es habe den Senatswillen gegeben, das von der großen Koalition angefangene Unternehmen mit Anstand zu Ende zu bringen, so Goehler. Insbesondere habe sich der damalige Stadtentwicklungssenator Peter Strieder (SPD) für einen positiven Senatsbeschluss eingesetzt. Die Kulturverwaltung sei mit der Beurteilung der Baukosten und der betriebswirtschaftlichen Eckdaten überfordert gewesen.

Für Ausschusschef Michael Braun (CDU) waren die Grünen nicht die treibende Kraft der Affäre. Sie hätten trotz Bauchschmerzen mitgemacht, weil für sie die Lösung des Problems im Vordergrund gestanden habe. Die Finanzspritze aus dem Herbst 2001 hatte die Insolvenz des Kulturhauses letztlich nicht verhindern können. ROT