Job-Frühling fällt aus

Kaum Belebung auf dem Arbeitsmarkt. Der traditionelle Rückgang der Arbeitslosigkeit im März fiel nur mager aus. Immer weniger feste Stellen, aber mehr 1-Euro-Jobs

„Wir schaffen keine zusätzlichen Arbeitsplätze.“ Dietmar Jarkow, Chef des Neuköllner Job-Centers, weiß, wovon er spricht. Rund 25 Prozent der Neuköllner sind offiziell arbeitslos, viele davon unter 25 Jahren. „Wir können nur die Rahmenbedingungen verbessern, zum Beispiel Schul- und Berufsabschlüsse fördern.“ Und Druck aufbauen gegenüber Betroffenen: Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt seien, würden Leistungen gekürzt, so Jarkow. Bei Jugendlichen könne das so weit gehen, dass das Job-Center nur noch die Kosten der Unterkunft übernimmt.

Ein Schicksal, das immer mehr Berlinern droht, wenn sie sich nicht penibel an die Vorschriften der Arbeitsbehörden halten. Denn im März ist die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat nur wenig zurückgegangen. Ende März waren in Berlin knapp 330.000 Menschen arbeitslos gemeldet, nur rund 2.600 weniger als im Februar. Die Arbeitslosenquote lag bei 19,4 Prozent, nach 19,6 Prozent im Februar. Vor einem Jahr betrug sie noch 18,2 Prozent.

Gründe für die leichte Belebung zum Frühlingsanfang seien erste Neueinstellungen in Hotels und Gaststätten und teils auch in der Landwirtschaft, hieß es bei der Arbeitsagentur. Wegen des längeren Winterwetters habe die Beschäftigung am Bau aber noch nicht wie sonst wieder zugenommen. In der Statistik bemerkbar machte sich auch, dass viele Empfänger des neuen Arbeitslosengeldes II so genannte 1-Euro-Jobs annahmen: In März waren rund 10.500 Berliner in 1-Euro-Jobs tätig. Seit dem Start der Arbeitsmarktreform Hartz IV zu Jahresbeginn werden alle erwerbsfähigen Sozialhilfeempfänger in der Arbeitslosenstatistik mitgezählt.

Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) sagte, die Frühjahrsbelebung reiche nicht aus, die Massenarbeitslosigkeit abzubauen. „Alle Appelle an die Unternehmen zu weiteren Investitionen laufen ins Leere, wenn nicht gleichzeitig die Nachfrageseite gestärkt wird“, so Wolf. Der Staat müsse bei einfachen und niedrig bezahlten Arbeiten die Sozialabgaben übernehmen. Die Menschen könnten mit dem dann höheren Nettoeinkommen den Konsum stärken, gleichzeitig könnten so die Arbeitskosten für die Unternehmen gesenkt werden.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) kritisierte, Hartz IV bleibe wirkungslos. Ich-AGs und Mini-Jobs seien kein Ausweg aus der Arbeitsmarktkrise. Die 1-Euro-Jobs würden klassische Arbeitsverhältnisse verdrängen. Während in Berlin und Brandenburg rund 20.000 so genannte 1-Euro-Jobs geschaffen wurden, seien zugleich 21.000 sozialversicherungspflichtige Stellen abgebaut worden, darunter 14.000 in Brandenburg, so DGB-Landeschef Dieter Scholz. Nötig sei eine bessere Politik zur Ansiedlung von Industrieunternehmen.RICHARD ROTHER