PDS will mit Linkspartei in den Bundestag

PDS-Stratege Brie bietet „Wahlalternative“ gemeinsame Liste für Bundestagswahl 2006 an. Neue Linkspartei unsicher

BERLIN taz ■ Die ostdeutsche PDS erwägt mit der westdeutschen Wahlalternative „Arbeit und Soziale Gerechtigkeit“ (ASG) eine gemeinsame Liste zur Bundestagswahl 2006 zu bilden. Der Europa-Abgeordnete André Brie hat die Wahlalternative aufgefordert, mit seiner Partei auf einer offenen Liste zu kandidieren – unter dem Logo PDS.

In der Bundesrepublik gebe es keinen Platz für zwei linke Parteien, die beide die Fünfprozenthürde überwinden könnten, gab Brie zu Bedenken. Deshalb müssten die Kräfte in einer gemeinsamen politischen Alternative gebündelt werden, schreibt er in der Zeitschrift Sozialismus.

Die PDS begrüßt die Idee ihres früheren Wahlkampfleiters. „André Brie stößt offene Türen bei uns auf“, sagte Parteisprecher Hendrik Thalheim. „Wir haben immer betont, dass wir bereit sind zum Dialog“, verwies Thalheim auf die Haltung von PDS-Chef Lothar Bisky.

Auch bei der Wahlalternative ist man nicht grundsätzlich abgeneigt. „Von der Wahltaktik her macht es Sinn“, sagt Mitbegründer Joachim Bischoff, der als intellektueller Vordenker das Parteiprogramm der Wahlalternative maßgeblich mitgestaltete. Allerdings müssten inhaltliche Diskussionen vorangehen. Denn bisher gebärde sich die PDS gerade in ihren Regierungsbeteiligungen als neoliberaler Juniorpartner der Altparteien. „Niemand wird bestreiten, dass es für zwei Linksparteien keine realistische Chance gibt“, meint freilich auch Bischoff.

Der Hamburger Professor gehört zum PDS-freundlichen Nordflügel der Wahlalternative. Die von Gewerkschaftern dominierte Südfraktion lehnt eine Kandidatur auf einer PDS-Liste strikt ab. „Das wäre unser Tod“, erklärt Vorstandsmitglied Klaus Ernst. „Dann würde uns niemand mehr wählen.“

Erst mal abwarten, lautet die Devise von Vorstandskollege Axel Troost. Man müsse in Nordrhein-Westfalen zeigen, dass man eine wählbare Alternative sei. „Gelingt das nicht, müsste man ausloten, welche Möglichkeiten es für uns und die PDS gibt.“ In jedem Fall sei geplant, dass beide Parteien noch vor der Sommerpause miteinander reden.

Der Einzug in den Bundestag ist für PDS und die Gerechtigkeitspartei existenziell. Für die PDS geht es um ihr Ansehen als bundespolitische Kraft, die Linkspartei kämpft um den Ruf als wählbare Alternative. Derzeit liegen die Umfragewerte der Sozialisten bei fünf Prozent und die der Wahlalternative bei drei Prozent. ANNA LEHMANN