Düsseldorf muss abstauben

Düsseldorf überschreitet als dritte Metropole Feinstaubgrenzwert zum 35. Mal. Die großen Autobauer beeilen sich nun, ihre Diesel mit Rußfiltern nachzurüsten

BERLIN dpa/afp ■ Als dritte Stadt nach Stuttgart und München hat die Feinstaubbelastung in der NRW-Hauptstadt Düsseldorf zum 35. Mal in diesem Jahr den EU-Grenzwert überschritten. Die Behörden setzten am Freitag die erste Stufe ihres Aktionsplans in Kraft. Lkw über 3,5 Tonnen dürfen die betroffene Straße ab sofort nicht mehr befahren, teilte die Bezirksregierung mit. Das Verbot werde in den nächsten Tagen auch auf Lkw ab 2,8 Tonnen ausgeweitet.

Inzwischen ist den meisten Autobauern der Staub in die Nase gestiegen: Weil ihre Dieselautos als Hauptverursacher des Feinstaubproblems gebrandmarkt werden, drücken DaimlerChrysler, BMW, VW, Audi und Opel plötzlich auf die Tube, um Rußpartikelfilter anzubieten. „Wir arbeiten am serienmäßigen Einbau in alle Fahrzeuge noch in diesem Jahr“, sagte ein BMW-Sprecher. Mercedes-Benz will die Serienumstellung für alle Fahrzeuge bis zum Sommer schaffen, teilte DaimlerChrysler mit.

Im Streit um den Feinstaub haben Oberbürgermeister von neun bayerischen Städten Bund und Länder zu Maßnahmen aufgefordert. Der Bund müsse umgehend die Ausstattung oder Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit Rußfiltern vorschreiben oder steuerlich begünstigen, fordern die OBs. Zudem müsse eine Rechtsgrundlage her, damit die Städte flächendeckende Fahrverbote erlassen können. Für den Deutschen Städtetag sprach sich Präsidentin Petra Roth gegen eine City-Maut und für die Förderung von Dieselrußfiltern aus.

Umweltminister Jürgen Trittin verwies gegenüber der taz darauf, dass die Länder eine Steuererleichterung blockierten. Derzeit erarbeitet das Bundesfinanzministerium einen Gesetzentwurf zur Förderung von Staubfiltern. Unterstützung dafür kommt von Bayerns Ministerpräsident Edmund Stoiber. Für die Nachrüstung mit Rußfiltern sei „eine bestimmte steuerliche Erleichterung“ notwendig, sagte der CSU-Chef. EU-Industriekommissar Günter Verheugen sieht, anders als Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, keine negativen Folgen für die Konjunktur durch das Feinstaubproblem: Im Gegenteil sagte er, europäische Autos mit hohen Standards hätten „einen Wettbewerbsvorteil gegenüber Autos aus anderen Teilen der Welt“.