Der „kleine Schily“ geht

Schleswig-Holsteins Innenminister Klaus Buß gibt auf und steht damit Kiels großer Koalition nicht mehr im Weg

Der zweite Mann aus der Ära Simonis nimmt den Hut: Nach Wirtschaftsminister Bernd Rohwer kündigte gestern auch Klaus Buß, Innenminister und Senior im letzten Kabinett von Ministerpräsidentin Heide Simonis (alle SPD) an, nicht mehr als Ressortchef zur Verfügung zu stehen.

„Nach der voraussichtlichen Bildung einer neuen Koalition beende ich meine politische Laufbahn. Für die erneute Berufung als Minister stehe ich nicht mehr zur Verfügung“, sagte der 63-Jährige. Hintergrund ist auch, dass der Stuhl des Innenministers wohl für einen CDUler frei gemacht werden muss.

Buß war von 1998 bis März 2000 Landwirtschaftsminister in Kiel. Nach der Landtagswahl im gleichen Jahr wurde er Innenminister. Gern hätte er das Ressort weiter geführt. Der Mann mit dem strammen Scheitel gehörte zu denjenigen, die ihr Amt genossen. Buß galt als eher konservativer Sozialdemokrat. „Kleiner Schily“ wurde er in Parteikreisen genannt – wohl auch, weil er ähnliche innenpolitische Positionen wie der Bundesinnenminister vertrat. Dies zeigte sich vor allem im vergangenen Jahr, als Buß den Vorsitz der Innenministerkonferenz inne hatte – ohne Otto Schily in allem zu folgen: Schilys Zentralisierungspläne für die Kriminalpolizei beurteilte Buß skeptisch, weil seiner Ansicht nach zentralistische Großbehörden nicht automatisch mehr Sicherheit brächten. Auch in der Flüchtlingspolitik vertrat er die liberalen Ansätze seines Vorgängers Ekkehardt Wienholtz (SPD).

Noch vor der Wahl hatte Klaus Buß betont, dass er gerne Minister bleiben wolle. Dass er nun das Ende seiner politischen Ambitionen bekanntgab, zeichnete sich bereits am Montagabend ab: Am Rande der Koalitionsverhandlungen hatte Buß einige Zeit allein mit Parteichef Claus Möller, Fraktionschef Lothar Hay und dem Parteiratsvorsitzenden Uwe Döring gesprochen. Beobachter gehen davon aus, dass Buß das Ressort in einer großen Koalition für einen CDU-Minister freimachen muss. Im Gespräch ist der CDU-Landtagsabgeordnete Klaus Schlie, der in dieser Position dem Schattenkabinett von CDU-Chef Peter Harry Carstensen angehörte.

Bei der ersten offiziellen Verhandlungsrunde über eine große Koalition am Montagabend hatten die Spitzen von CDU und SPD Geschlossenheit demonstriert. Oft drang lautes Lachen aus dem Büro des SPD-Fraktionschefs Lothar Hay, wo die Runde zusammengekommen war. Heute treffen sich erstmals die großen, jeweils zwölfköpfigen Verhandlungskommissionen von CDU und SPD, bevor Arbeitsgruppen über Fachthemen beraten sollen. dpa