Weber soll heute weichen

Heute stimmt die Bezirksversammlung Steglitz-Zehlendorf über den Abwahlantrag gegen den umstrittenen Bezirksbürgermeister Herbert Weber (CDU) ab. SPD- und Grünen-Opposition fordern den Abgang des seit 1992 amtierenden Weber wegen dessen geschichtspolitischer Äußerungen. Die nötige Zweidrittelmehrheit erreicht die Opposition aber nur, wenn FDP, beide fraktionslosen Verordneten und mindestens drei CDUler mitmachen. SPD-Fraktionschef Klaus Kugler gibt sich zuversichtlich: „Wenn nur eine einfache Mehrheit hinter Weber steht, wäre dies auch schon ein Misstrauensbeweis.“ Mitte Januar beschloss die CDU/FDP-Mehrheit einen mittlerweile geänderten Text zum Gedenken an den 8. Mai 1945, der aus Kritiker-Sicht die Verbrechen des Nazi-Regimes mit denen der Roten Armee gleichsetzt. Im März tauchte eine Rede des Bürgermeisters auf, in der er Wehrmachtsdeserteuren unterstellte, in den meisten Fällen „etwas auf dem Kerbholz“ gehabt zu haben. Weber sieht sich falsch verstanden. MLO