Atom-Volksbegehren

Die Bremer Initiative gegen Atomtransporte will ein Volksbegehren starten. Damit soll nicht nur der Umschlag von Kernbrennstoffen, auch der von anderem radioaktiven Material über die bremischen Häfen verboten werden. 5.000 wahlberechtigte Bremer müssten unterschreiben, damit der Antrag auf ein Volksbegehren der Bürgerschaft vorgelegt werden kann. Durch die gerade beschlossene Änderung des Hafenbetriebsgesetzes werden der Initiative zufolge höchstens 15 Prozent der Transporte gestoppt, Uran-Hexafluorid beispielsweise dürfe weiter umgeschlagen werden. Jeden dritten Tag rolle Atomfracht durch Bremen.

Neubau an Mißler-Straße

Das fast 5.200 Quadratmeter große Grundstück Friedrich-Mißler-Straße 50 im Ortsteil Radio Bremen, einst Sitz des Bodentechnologischen Instituts, wird neu bebaut. Vorgesehen sind drei Wohngebäude mit Tiefgarage. Immobilien Bremen (IB) hat das Gelände aus städtischem Besitz nach einem Jury-Entscheid an das Bremer Unternehmen HPI Helken Planungs- und Immobilien GmbH & Co. KG verkauft. Bei der Bewertung der 16 Angebote sei neben dem Kaufpreis „insbesondere das städtebauliche Konzept der Investoren“ berücksichtigt worden.

Lernmesse gestört

Mit Transparenten und Flugblätter protestierten antikapitalistische AktivistInnen am Donnerstag gegen eine Lernmesse im Musical-Theater. „Zum x-ten Mal wird das alte Märchen erzählt, dass wer sich nur wirklich anstrenge – oder weiterbilde – auch wirklich alles erreichen könne“, sagte eine der AktivistInnen. Tatsächlich aber bedeutet dies für die meisten aber „nur das Abrackern in noch niedriger bezahlten Jobs oder den schikanösen Bezug von ALG.“ Auf der vom Europäischen Sozialfond geförderten Messe informierten zahlreiche Aussteller über ihre Weiterbildungsangebote. (taz)