Öfter tagen, bedeutender werden

Niedersachsens Grünen tun die Landtagsbesuchergruppen leid. Deshalb schlagen sie eine Parlamentsreform vor

Schnarchend langweilige Reden, gestelzte Schlagabtausche, Hinterbänkler und Fraktionschefs, die trotz gar nicht unüppiger Diäten entweder im Landtag Zeitung lesen oder nicht mal die drei Sitzungstage pro Monat nach Hannover kommen. Weil Ursula Helmhold „die Besuchergruppen manchmal richtig leidtun“, will die grüne Fraktionsvizin sich jetzt mit den anderen Fraktionen auf eine Parlamentsreform einigen.

Um „den Bedeutungsverlust des Parlaments zu stoppen“, soll der Landtag künftig alle drei Wochen, aber dafür nur noch zwei Tage lang zusammenkommen, findet Helmhold. Das ermögliche Debatten mit mehr Aktualitätsbezug. Außerdem solle es keine starren Redezeiten für einzelne Themen mehr geben, dafür jede Fraktion ein flexibles Redekontingent erhalten.

Auch eine Anwesenheitspflicht für Mitglieder der Landesregierung hält Helmhold für angemessen: „Ich habe manchmal den Eindruck, dass Minister absichtlich bei bestimmten Fragen nicht anwesend sind.“ Darüber hinaus fände sie es sinnvoll, wenn das Plenum thematische Schwerpunkte abhandeln würde, die Ausschüsse sollen künftig öffentlich tagen.

Nach Ansicht Helmholds sind die Vorschläge schnell umsetzbar, da alle Fraktionen in einer Enquete-Kommission vor zwei Jahren Ähnliches abgenickt hatten. ksc