Zu kleine Wohnungen

GAL kritisiert Förderprogramm des Senats als unzureichend und prophezeit steigende Mieten

Die GAL hat dem Senat vorgeworfen, er engagiere sich zu wenig für den Bau großer und bezahlbarer Wohnungen. Das belege dessen Antwort auf eine Anfrage der Fraktion zur Wohnungsbauförderung 2004. „Mittelfristig drohen durch diese unzureichende und unausgewogene Förderpolitik steigende Mieten, besonders für größere Mietwohnungen“, warnt der Abgeordnete Claudius Lieven.

Drei Viertel der im Vorjahr geförderten 1.178 neuen Mietwohnungen hätten nur ein bis zwei Zimmer. Damit habe der Senat am Bedarf vorbei gefördert. Mit der Investitionszulage, die 2004 erstmals die direkte Unterstützung des Baus von Sozialwohnungen ersetzt hat, wurden 330 Wohnungen gefördert. Im Gegenzug erhielt der Senat nur bei 26 Wohnungen aus dem Bestand der Unternehmen das Recht, diese mit Sozialmietern zu belegen.

Der Senat hat die Wohnungsbauförderung zurückgefahren: Gab er dafür 2003 noch 137 Millionen Euro aus, waren es im Vorjahr noch 116 Millionen, 2005 und 2006 sollen es jeweils 102 Millionen sein. Der Schwerpunkt wurde zugunsten der Eigentumsförderung verschoben.

Trotz der Kürzungen hat der Wohnungsbau zugenommen. Nach Angaben des Statistischen Amtes wurden 2004 knapp ein Prozent mehr Wohnungen fertig gestellt als 2003, insgesamt 3.893. Die Zahl der Baugenehmigungen sei um gut zehn Prozent auf 4.194 gestiegen. Aus Sicht der GAL reicht das nicht für die vom Senat propagierte Wachsende Stadt. knö