Rafsandschani tritt noch mal an

Irans früherer Staatschef kündigt seine Kandidatur für die Präsidentenwahlen im Juni an. Sein Wahlversprechen: den Reformkurs in Politik und Wirtschaft fortsetzen

BERLIN taz ■ Irans Exstaatschef Haschemi Rafsandschani will sich acht Jahre nach Ende seiner Amtszeit am 17. Juni zur Wahl stellen. In einer Erklärung von Montag schreibt der siebzigjährige Geistliche, die Entscheidung gehöre zu den schwersten seiner politischen Laufbahn. Er beklagt Konflikte zwischen den Fraktionen, die die „wertvollen Kräfte der Revolution in die Isolation treiben“ könnten und warnt vor Gefahren für Iran von außen. Diese wolle er in Chancen verwandeln. Iran solle in der Region „das Tor zu Frieden und Stabilität“ und die „Brücke zwischen Ost und West sowie Nord und Süd“ bilden. Innenpolitisch werde er die Reformen fortsetzen sowie die Liberalisierung der Wirtschaft und die industrielle Entwicklung, die die Basis für Demokratisierung sind, vorantreiben.

Rafsandschani ist der am meisten verhasste Politiker im Land. Es ist bekannt, dass er zum Machterhalt keine Brutalität scheut, korrupt ist und bei Attentaten gegen Dissidenten als Drahtzieher mitgewirkt hat.

Dennoch denken viele, er könne die Wirtschaft ankurbeln, außenpolitische Konflikte lösen und verhindern, dass die Staatsführung in die Hände radikaler Islamisten fällt. Ob er dazu in der Lage sein wird, ist fraglich. Denn die Machtstrukturen gewähren dem Staatschef wenig Handlungsspielraum.

Verschiedene Instanzen sind weit mächtiger – allen voran der Revolutionsführer, der mit nahezu unbegrenzten Vollmachten ausgestattet ist. Auch Chatami war nicht zuletzt an dieser Machtkonstellation gescheitert.

BAHMAN NIRUMAND