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Archiv-Artikel

Handwerkliche Fehler

betr.: „Der Etat-K. O. von 2000“, taz vom 13. 5. 05

Die Ursachen des dramatischen Rückgangs der Körperschaftssteuern in 2001 um zwei Dutzend Milliarden Euro „nicht genau benennbar“? Größtenteils gar das Produkt einer damals einknickenden Weltkonjunktur, wie „cif“ meint? Nein.

Die Unternehmensgewinne in Deutschland sind nach 2000 weiter stetig gestiegen. Und auch die Risiken dieser Politik mit der Wahrscheinlichkeit heftiger Einnahmeverluste wurden vorher von einigen Experten durchaus benannt. Aber die Regierungskoalition wollte die Einwände damals so wenig hören wie anscheinend auch jetzt wieder. Das mittlerweile Zugeben „handwerklicher Fehler“ verdeckt dabei, dass die Einnahmeverluste kein Einmalvorgang waren, sondern weiter noch erheblich sind. Statt von Versuchen des Gegensteuerns wird aber lieber das nächste Steuergeschenk vorbereitet. Und wenn dann die Einnahmen noch einmal sinken, darf man sich wieder aussuchen, ob’s die Weltkonjunktur oder handwerkliche Fehler subalterner Beamter waren. GERD GRÖZINGER, Flensburg

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