NRW-SPD nach der Wahl : Vor dem Sturm
Für die SPD-Basis ist die Sache längst klar: Wer in Bundes-, Landesregierung oder Parteivorstand noch an einen Sieg bei der Bundestagswahl glaubt, leidet an Realitätsverlust. Ein ‚weiter so‘ darf es nicht geben: Das ist die Stimmung in den Ortsvereinen und Unterbezirken.
KOMMENTAR VONANDREAS WYPUTTA
Doch die Parteiführung um SPD-Landeschef Harald Schartau will an ihrem Spagat zwischen Schröders Agenda und Münteferings Kapitalismuskritik festhalten – noch. Dabei stehen die Sozialdemokraten kurz vor einer Revolte: Nicht nur die gebeutelte Basis fordert Nachbesserungen an Hartz&Co. Auch erste Bundestagsabgeordnete wie der Hagener Parteilinke René Röspel reden in aller Offenheit über personelle Veränderungen.
Mit Lafontaines inszeniertem Wiedereinstieg in die Politik werden für die SPD Form und Zeitpunkt des Verschwindens der bisherigen Parteiführung um Schartau und den noch amtierenden Ministerpräsidenten Peer Steinbrück entscheidend. Die Sozialdemokraten können sich das bisherige Führungsduo mit seinen lahmen Durchhalteparolen ebenso wenig leisten wie eine offene Rebellion – mit Recht würden die Wähler das sozialdemokratische Chaos verachten.
Doch gerade Schartau klebt an seinem Amt, will den größten SPD-Landesverband um jeden Preis auch in den Bundestagswahlkampf führen. Dass er der SPD gerade damit auch noch die letzte Chance nimmt, bemerkt er nicht mehr. Dabei wäre jetzt noch Zeit – niemand weiß das besser als die Basis.