brief des tages

Strafzölle im Kreuzfeuer

„Strafzölle für chinesische E-Autos: Fairness für europäischen Markt “,

taz vom 7. 10, 24

Strafzölle erregen zur Zeit die Machtzentralen deutscher sogenannter Schlüsselindus­trien, mit der Autoindustrie ganz vorn. Aber ist Protektionismus nicht bekannte Praxis seitdem das Kapital sich Märkte erobert und global in Konkurrenz getreten ist? Was soll die Empörung, das Klagen, Jammern über das, was an sich als die Freiheit der Märkte in höchsten Tönen mit Lobeshymnen umrahmt wird? Freiheit für wen, gegen wen? Strafzölle sind nichts anderes als Ausdruck des stattfindenden Wirtschaftskrieges, wenn Zeiten der „freien Marktwirtschaft“ auch längst Geschichte sind. Die Konkurrenz um die Märkte hat globalen Charakter angenommen – mit Fairness hat sie nichts zu tun. Es geht einzig darum, Konkurrenten aus dem Feld zu schlagen. Daran hat sich nichts geändert. Verändert hat sich die Rolle des Staates, der in diesem Wirtschaftskrieg die Interessen des nationalen Kapitals nach Möglichkeit unterstützt, Einfluss nimmt mit Subventionen. Das Geschrei um Strafzölle scheint deshalb so laut, weil sich die Machtverhältnisse auf den internationalen Märkten verändern. Roland Winkler, Aue