SPD: 10 Euro Mindestlohn für Beschäftigte in der Altenpflege

LOHNUNTERGRENZEN Kommission legt nächste Woche Mindestlöhne für die Pflegebranche fest

BERLIN epd | Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat für einen verbindlichen Mindestlohn von rund zehn Euro pro Stunde für Beschäftigte in der Altenpflege plädiert. „Das ist für jemanden, der in der Pflege arbeitet, nicht zu hoch“, sagte sie am Dienstag in Hannover. Auch private Pflegeanbieter, die bisher überwiegend geringere Löhne zahlen, müssten sich an einen Mindestlohn halten: „Dann bekommen wir wirklich einen Wettbewerb, der sich um Qualität und nicht nur um Preise dreht.“

Wer in einem Pflegeberuf arbeite, müsse sich und seine Familie ernähren können, betonte die Ministerin. Nachdem sich die Gesetzgeber im Grundsatz auf Lohnuntergrenzen für die bundesweit rund 565.000 Beschäftigten in der Pflege verständigt hatten, soll eine Kommission aus Arbeitgebern und -nehmern in den kommenden Wochen einen konkreten Betrag für einen Mindestlohn festlegen. Derzeit verdient eine Pflegehilfskraft in Deutschland nach Gewerkschaftsangaben im Schnitt 9,68 Euro die Stunde, wenn sie tarifgerecht bezahlt wird.

Die Ministerin wandte sich deutlich gegen Dumpinglöhne in der Pflege: „Es ist ein Skandal, dass die Menschen, die in der Altenpflege tätig sind, in manchen Regionen am Wochenende noch einen Kellnerjob annehmen müssen“, sagte sie. Die Bedingungen müssten so gestaltet werden, dass die Menschen bis ans Ende ihres Berufslebens in der Pflege arbeiten könnten. Geplant sei, dass die Pflegekassen nur noch Verträge mit Anbietern abschließen, die ihre Beschäftigten angemessen entlohnten, so Schmidt. Jenseits tarifvertraglicher oder kirchenrechtlicher Vereinbarungen verdienen Pflegekräfte derzeit zum Teil weniger als fünf Euro pro Stunde.