: Oberhausen bangt um Ovision
OBERHAUSEN taz ■ Der Stadt Oberhausen fehlt das Geld für ihr Großprojekt Ovision. Nachdem das Innenministerium der Kommune verboten hat, den 25-Millionen-Erlös aus dem Verkauf von RWE-Aktien zu finanzieren, steht das Zentrum für Gesundheitswirtschaft vor dem Aus – ohne die Millionen kann die klamme Stadt Ovison nicht finanzieren. Laut Oberbürgermeister Klaus Wehling (SPD) hängen an dem Projekt bis zu 9.500 Arbeitsplätze.
Hintergrund des Verbots aus Düsseldorf ist ein Paragraf im Haushaltsrecht: Demnach dürfen Einnahmen aus dem Verkauf von städtischem Eigentum nur zur Tilgung von Schulden verwandt werden. OB Wehling will sich mit dem Machtwort von Innenminister Fritz Behrens (SPD) nicht abfinden. Er ist auf Betteltour im Düsseldorfer Landtag. „Er ist ständig im Gespräch“, so ein Sprecher der Stadt. Wehling hoffe nun, dass die neue schwarz-gelbe Regierung anders entscheiden wird. Für den geplanten Themenpark rund ums Thema Gesundheit inklusive Hotel und 400 neuen Wohnungen hat Oberhausen 100 Millionen Euro beim Wirtschaftsministerium beantragt. JOE