arbeitslosigkeit: Leichter Rückgang

Auch fünf Monate nach dem Start der Hartz-IV-Reform ist auf dem Berliner Arbeitsmarkt noch keine Trendwende in Sicht. Zwar ging die Zahl der Erwerbslosen im Mai saisonbedingt um 7.884 auf 324.990 zurück, im Vergleich zum Vorjahr stieg sie aber um 25.262. Die Arbeitslosenquote sank um 0,5 Prozentpunkte auf 19,2 Prozent, während sie 2004 noch bei 17,7 Prozent gelegen hatte. Vor diesem Hintergrund fordert Wirtschaftssenator Harald Wolf (PDS) erneut Nachbesserungen bei der Arbeitsmarktreform.

Die Zahl der Arbeitslosen unter 25 Jahren hat sich im Vergleich zum Vormonat um 2.643 auf 37.229 verringert, wie die Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit gestern mitteilte. Bei den unter 20-Jährigen gibt es einen Rückgang um gut 11 Prozent auf 7.773. Die Zahl der über 55-jährigen Arbeitslosen erhöhte sich im Vergleich zum Vormonat um 100 auf 36.321. An öffentlich geförderter Beschäftigung nahmen nur noch 22.714 Menschen teil. Auch die Lage auf dem Ausbildungsmarkt bleibt angespannt. Ende Mai suchten 9.888 Jugendliche eine Lehrstelle. Es gab nur 4.404 unbesetzte Plätze.

Nach Darstellung Wolfs haben die Hartz-IV-Gesetze nicht zur Schaffung regulärer Jobs beigetragen, sondern „lediglich den Druck auf Arbeitslose erhöht“. Der PDS-Politiker forderte höhere Anrechnungsgrenzen für Zuverdienst und Altersvorsorge sowie gleiches Arbeitslosengeld (Alg) II in Ost und West auf einem „existenzsichernden Niveau“. In Berlin beziehen rund 490.000 Menschen Alg II.

Grünen-Fraktionschefin Sibyll Klotz kritisierte, dass es noch „keine tragfähige Verständigung“ über den sinnvollen Einsatz von Langzeitarbeitslosen gebe. 1-Euro-Jobs an Schulen für erkrankte Lehrer hält sie für einen klaren Missbrauch, zusätzliche Unterstützung im Freizeitbereich für vorstellbar. Insgesamt monierte Klotz, dass 1-Euro-Jobs in Berlin eine „Massenware“ seien. Andere Förderinstrumente kämen dagegen zu kurz. DDP

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