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ARD und ZDF sollen durch Zusammenarbeit sparen

Die Länder fordern die öffentlich-rechtlichen Anstalten zu mehr Zusammenarbeit auf. Die Medienstaatssekretärin von Rheinland-Pfalz, Heike Raab (SPD), sagte am Freitag nach einer Klausur der Rundfunkkommission der Länder, die Staatskanzleien erwarteten, dass ARD und ZDF „unter Beibehaltung des publizistischen Wettbewerbs“ eine gemeinsame Plattform für ihre Angebote entwickeln. Sie kündigte auch an, dass die Länder eine „Zukunftskommission“ einsetzen wollen, die über die künftige Gestaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beraten solle. Der sächsische Medienminister Oliver Schenk (CDU), betonte, die aktuelle Plattformstrategie könne nur ein erster Schritt sein. Langfristig gehe es darum, Doppelstrukturen zu beseitigen.

Raab sagte, die Länder würden bis zum 15. Februar genauer ausarbeiten, wen sie in die Zukunftskommission berufen wollen. Es sei wichtig, dass die Debatte aus den üblichen Routinen herauskomme. Schenk sagte, die Länder hätten nicht über die Zusammenlegung von öffentlich-rechtlichen Anstalten gesprochen. Sie erhofften sich jedoch, dass die Anstalten durch Zusammenarbeit Geld einsparen, das sie ins Programm stecken könnten. Die Rundfunkkommission ist das Gesprächsforum der Länder für die gemeinsame Medienpolitik. (epd)

RT Frankreich kündigt Schließung an

Nach dem Einfrieren der Konten des russischen Staatssenders RT in Frankreich hat die Direktorin des Senders, Xenia Fedorowa, am Samstag auf Twitter die Schließung des Senders angekündigt. Durch die Sperrung der Konten könnten 123 Mitarbeiter im Januar möglicherweise nicht mehr bezahlt werden und ihre Arbeitsstelle verlieren. Moskau hatte zuvor Vergeltungsmaßnahmen für den Schritt angekündigt.

Frankreichs Wirtschaftsministerium erklärte gegenüber AFP, die Maßnahme sei in Anwendung der jüngsten EU-Sanktionen und nicht auf Initiative des französischen Staats getroffen worden. Bereits kurz nach dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar 2022 hatte die EU ein Sendeverbot für russische Medien verhängt. Im Gegensatz dazu sähen die im Dezember 2022 beschlossenen neuen Maßnahmen ein „Einfrieren der Vermögenswerte“ von sanktio­nierten Institutionen vor. (afp)