Schulsenatorin zum Rapport

Eine Sondersitzung des Schulausschusses der Bürgerschaft noch in den Sommerferien hat gestern die rot-grüne Opposition verlangt. Dort solle Schulsenatorin Alexandra Dinges-Dierig (CDU) sich für das wachsende „Chaos“ beim Büchergeld verantworten, fordern die Fraktionsvizes Britta Ernst (SPD) und Christian Maaß (GAL). Gestern war bekannt geworden, dass die Behörde den Schulen die Kosten für Härtefälle nicht vollständig erstatten will. Der Kauf von Schulbüchern für Kinder von Eltern, die von Hartz IV leben müssen, ginge so in Teilen zu Lasten der einzelnen Schulen vor allem in sozialen Brennpunkten. Woher die das Geld nehmen sollen, ist unklar, mahnt die Opposition. Zuvor bereits war ruchbar geworden, dass die Behörde in „sonstigen Härtefällen“ Schulvereine und Eltern verstärkt zur Kasse lassen will (taz berichtete). „Unsozial und unzumutbar“, findet Maaß das, der sogleich mit einer kleinen Anfrage an den Senat ausführliche Antworten begehrt. „Die Behörde ist völlig überfordert“, konstatiert Ernst. CDU-Schulpolitiker Robert Heinemann kann den Wunsch nach einer Ausschusssitzung „nachvollziehen, gern schon nächste Woche“. Das jüngste Behördenhandeln sei mit der CDU-Fraktion, so Heinemann zur taz, „so nicht abgestimmt und mir nicht bekannt gewesen“. SMV