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Archiv-Artikel

Innenminister Friedrich: Kein Gesinnungs-TÜV

Die Idee, eine Extremismusklausel für Sportler einzuführen, kam überraschend. Denn eine ähnliche Regelung, die das Familienministerium seit 2011 zur Grundlage für die Vergabe von Fördergeldern macht, war stets heftig umstritten. Ein Passus, der Projektträger dazu verpflichtet, für die Verfassungstreue ihrer Partner zu sorgen, wurde im April gar für rechtswidrig erklärt. Kritisiert wird vor allem die Gleichsetzung von Links- und Rechtsextremismus wie auch der Generalverdacht, dem sich antifaschistische Organisationen ausgesetzt sehen.

Doch der neue Vorschlag aus dem Hause Friedrich, dort angeblich schon seit Dezember diskutiert, ist vom Innenminister selbst nun zurückgezogen worden. „Es soll keine Gesinnungsschnüffelei im Umfeld von Sportlern geben“, so ein Sprecher des Ministers. Nicht nur Politiker der Opposition hatten zuvor massive Kritik geäußert, auch in Teilen der Regierungsfraktion gibt es Widerstand. So sprach sich Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier (CDU) gegen „Gesinnungsschnüffelei im Sport“ aus.